Kultur gestärkt aus der Krise geführt
Zur Vorstellung des Kulturförderberichts 2023/24 erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Ausschuss für Kultur (Stellv.)
Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz, das vom Bundeskabinett am 29. April 2026 beschlossen wurde, sieht auch starke Kürzungen im Krankenhausbereich vor. Der Verband der Universitätsklinika Deutschland e.V. hat daher am 12. Juni 2026 vor weitreichenden wirtschaftlichen Folgen für die Universitätsklinika gewarnt.
Mehr zur InitiativeNach Pressemeldungen vom 3. Juni haben die Pharmaunternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim angekündigt, geplante Investitionen in Rheinland-Pfalz deutlich zurückzufahren. Eli Lilly will die ursprünglich für den Standort Alzey vorgesehenen Investitionen von 2,3 Mrd. Euro um rund die Hälfte reduzieren, während Boehringer Ingelheim Investitionen von 900 Mio. Euro an deutschen Standorten aussetzt. Insgesamt stehen damit Investitionen von knapp 2 Mrd. Euro in Frage.
Mehr zur InitiativeAm 1. November 2025 ist der geänderte Hebammenhilfevertrag in Kraft getreten. Der Vertrag wurde durch eine Schiedsstelle festgesetzt, nachdem Verhandlungen zwischen dem Deutschen Hebammenverband (DHV) und dem GKV‑Spitzenverband gescheitert waren. Der DHV hat im Vorfeld vor negativen Folgen des neuen Vertrags vor allem für Beleghebammen gewarnt.
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