Carl-Bernhard von Heusinger
Parlamentarischer Geschäftsführer
Sprecher für Innen, Justiz und Demokratiepolitik
Zehn Jahre Polizeibeauftragte – Bürgernähe made in Rheinland-Pfalz
„Seit zehn Jahren baut der bzw. die Polizeibeauftragte tragfähige Brücken zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei. Im Jahr 2014 haben wir als Land und auf unsere GRÜNE Initiative hin erstmalig in Deutschland eine unabhängige Anlaufstelle für die Befriedung von Konflikten im Bereich der Polizei geschaffen. Damit haben wir echte Pionierarbeit geleistet. Bürgerinnen und Bürger können sich seither bei der Polizeibeauftragten über polizeiliches Handeln beschweren. Polizeiangehörige wiederum können auf Missstände oder Fehler innerhalb der Polizei hinweisen. So wird polizeiliches Handeln transparenter und das Vertrauen in die Integrität der Polizei steigt. Dieses Modell ist so überzeugend, dass zahlreiche Bundesländer und in diesem Jahr sogar der Bund unserem Beispiel gefolgt sind.
Für die aktuelle Legislaturperiode haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese wichtige Anlaufstelle in der Bevölkerung noch bekannter zu machen. Darüber hinaus prüfen wir fortlaufend, an welchen Stellen wir das Aufgabenprofil und die Kompetenzen der Polizeibeauftragten an die Erfordernisse unserer Zeit anpassen können.
Im Namen meiner Fraktion danke ich der aktuellen Polizeibeauftragten und ihrem Amtsvorgänger für ihre wertvolle Arbeit.“
