Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Regierungserklärung: Artenschutz ist Schwerpunktthema der GRÜNEN Landespolitik
Fast die Hälfte der Wildbienen und Schmetterlinge und rund 20 Prozent der Vögel stehen in Rheinland-Pfalz auf der roten Liste stark gefährdeter oder vom Aussterben bedrohter Arten. Zur Regierungserklärung von Umweltministerin Ulrike Höfken erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Die Zerstörung von Lebensräumen, etwa durch Flächenversiegelungen, industriellen Raubbau…
Elektromobilität auf dem Vormarsch – Energieagentur berät Kommunen, Bund muss Versprechen einhalten
Zur heute in Mainz stattfindenden Messe für Elektromobilität „World of eMobility“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Dass der ‚World of eMobility‘ ein so großes Interesse entgegengebracht wird, ist ein starkes Signal an die Politik. Die Menschen wissen: Mit der Elektromobilität muss es weitergehen, wenn wir den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und…
GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz
Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete: „Im Zusammenhang mit dem Hitzesommer und der anhaltenden Dürre ist der Klimaschutz…
Folgen von Unwettern abmildern, aber das Bekämpfen der Ursachen darüber nicht vergessen
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den jüngsten Unwetterereignissen in Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Die Existenzen vieler Bürgerinnen und Bürger im Land wurden durch die verheerenden Regenfälle der vergangenen Wochen in ihren Grundfesten erschüttert. Viele Menschen stehen vor den Scherben dessen, was sie mit eigenen Händen…
PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück: „Seit 2014 sind uns durch Anfragen an die Landesregierung die Gewässerverunreinigungen durch perfluorierte Tenside (PFT) im Bereich von (ehemaligen) Militärflugplätzen, beispielsweise Spangdahlem, Bitburg und Ramstein, bekannt. Es handelt sich…
Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft
Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete: „Mit dem Verbundprojekt Westeifel ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter bei der Schaffung einer innovativen…
Landeswaldgesetz: Enthaltung der CDU ist Tritt vor das Schienbein von Kommunen und Waldbesitzern
Zum heute mit den Stimmen der Ampelkoalition beschlossenen Landeswaldgesetz erklärt Andreas Hartenfels, forstpolitischer Sprecher: „Mit dem neuen Landeswaldgesetz schaffen wir Rechtssicherheit für Kommunen und Privatwaldbesitzer und schützen das Land vor möglichen Regressforderungen. Den Akteuren des Landes, der Kommunen und der Waldbesitzer ist es gelungen an einem Strang zu ziehen und…
Wärmekonzept für Rheinland-Pfalz: Bereits 80 Prozent der Maßnahmen in der Umsetzung
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Wärmekonzepts für Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, energiepolitischer Sprecher: „In den vergangenen beiden Jahren haben wir die Wärmeversorgung auf Basis von erneuerbaren Energien bereits ein gutes Stück vorangebracht. Über zwei Millionen Euro Fördergelder wurden dafür vom Land bereits bewilligt. Bis…
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