Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung wurde der Vorstand der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiedergewählt. Dr. Bernhard Braun wurde als Fraktionsvorsitzender, Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt. Sie sind damit für den Rest der Wahlperiode für ihre Ämter gewählt. Mobilität, Energiewende,…
„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus
Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Große Koalition hat sich beim Thema Elektrifizierung von Bahnstrecken bislang trotz vollmundiger Versprechen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Mit den…
Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten
Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote: „Seit drei Jahren beschäftigt uns der Abgasskandal nun schon und das zuständige Bundesverkehrsministerium hat in all dieser Zeit…
GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt
Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer: Jutta Blatzheim-Roegler: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Forderung…
Plenarantrag zu Kerosinablass: Bund muss für Transparenz sorgen
Zu dem Plenarantrag „Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordern – Praxis beim Kerosin-Schnellablass überprüfen“ der Ampel-Koalition erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag: „Das Ausmaß des Kerosinablasses wurde erst durch eine GRÜNEN-Anfrage an die Bundesregierung im Jahr 2016 bekannt. Seitdem haben wir immer wieder auf den…
Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin: „Die Umsätze von Anlagen- und Komponentenherstellern im Bereich Erneuerbare Energien summierten sich im Jahr 2015 auf 210 Millionen Euro. Mehr als 10.000 Arbeitsplätze in den Bereichen Aufbau,…
Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt
Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist zumindest ein Fortschritt, dass die Öffentlichkeit in Zukunft zeitnah über Kraftstoffschnellablässe durch das Luftfahrtbundesamt informiert werden soll. Dies ist grundlegende…
Umwelt- und Energieausschuss: Norwegen treibt Energiewende voran
Der Umwelt- und Energieausschuss des Landtages tauschte sich im Rahmen einer viertägigen Reise nach Oslo mit wesentlichen Akteuren der norwegischen Energiebranche aus. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Unsere Reise hat eindrucksvoll gezeigt, welche Vorreiterrolle Norwegen in vielen Bereichen bei der Entwicklung und Förderung erneuerbarer Energien…
Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Wiesbaden: Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende und eine offene und gerechte Gesellschaft weiter im Fokus
Zu der heute in Wiesbaden stattfindenden Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden des Bundestags, der Länderparlamente und des Europäischen Parlaments erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNEN geben den Menschen mit unserer Politik den Mut, für eine offene Gesellschaft und eine starke Demokratie einzutreten. Gerade in einer…
Klimaschutzbericht des Landes: große Erfolge bei den Erneuerbaren, aber eine konsequente Verkehrswende muss folgen
Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert heute den Klimaschutzbericht des Landes. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher: „Der Klimaschutzbericht attestiert dem Land große Erfolge bei der Reduktion klimaschädlicher Emissionen. Rheinland-Pfalz wird vor allem dank des starken Ausbaus der Erneuerbaren Energien das Ziel einer Senkung um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 einhalten…
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