Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Tarifstreit im Busgewerbe: Verkehrswende geht nur mit fairen Arbeitsbedingungen
Ab Montag drohen starke Einschränkungen im rheinland-pfälzischen Busverkehr. Die Gewerkschaft Verdi ruft Busfahrerinnen und Busfahrer zum Streik auf, sollte es keine Einigung im Tarifstreit mit der Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe geben. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wer die Verkehrswende will, muss faire Arbeitsbedingungen für Busfahrerinnen…
Unfallstatistik Rheinland-Pfalz: Tempolimits und sichere Infrastruktur sind der wirksamste Schutz
Zur Vorstellung der rheinland-pfälzischen Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2019 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass in Rheinland-Pfalz insgesamt ein leichter Rückgang bei den Verkehrstoten zu verzeichnen ist. Wir müssen unsere Bemühungen, die Straßen im Land für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer…
GRÜNE setzen sich weiter für Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ein
Zur Kritik des Landesrechnungshofes an der angestrebten Sanierung der derzeit stillgelegten Zellertalbahn äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion: „Zum wiederholten Male nimmt der Rechnungshof ein Schienenprojekt ins Visier. Auch wenn ein kritischer Blick auf die Verwendung öffentlicher Mittel sinnvoll ist, hinkt die Kritik an dieser Stelle. Verkehrswege sind Teil…
Bei Pendler-Radrouten wird 2020 kräftig in die Pedale getreten
Ein erklärtes Ziel GRÜNER Politik ist der Bau von Pendler-Radrouten, um insbesondere den Alltagsradverkehr zu stärken. Vor diesem Hintergrund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Verkehrsausschuss um Bericht zum aktuellen Sach- und Planungsstand der verschiedenen geplanten Strecken in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion:…
CO2-Kompensation und nachhaltiger Fuhrpark: Landesregierung lebt Klimaschutz vor
Mit seinem heutigen Beschluss hat der Ministerrat von Rheinland-Pfalz den Weg dafür frei gemacht, dass die Landesregierung künftig alle CO2-Emissionen ausgleicht, die durch dienstliche Flugreisen entstehen, und sich zur Berücksichtigung ökologischer Aspekte bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen verpflichtet. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns…
Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern – ökologisch nur mit Erneuerbaren
Nach Medienberichten hat die Europäische Kommission heute ein Großprojekt der Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern genehmigt. Demnach bilden OPEL, PSA und der französische Batteriehersteller SAFT SA für das Projekt ein Konsortium. Im Jahr 2023 solle mit dem Bau der Fabrik begonnen werden. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
Verkehrswendekongress: GRÜNE Fraktion fordert jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist. Dazu erklärt Dr.…
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