Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
Fahrradklima-Test Rheinland-Pfalz: Einen grundlegenden Wandel in Angriff nehmen
Der ADFC hat heute seinen zweijährlichen Fahrradklima-Test für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Fahrradklima-Test des ADFC legt einmal mehr den Finger in die Wunde. Viele rheinland-pfälzische Kommunen konnten oder wollten für den Radverkehr erneut nicht tun, was eigentlich notwendig ist. Die Mobilität mit…
Radverkehrs-Entwicklungsplan: Verkehrsministerium glänzt als Ankündigungsministerium
Zur heutigen Veröffentlichung des Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Radverkehrs-Entwicklungsplan hätte eigentlich längst vorliegen müssen. Drei Tage vor der Landtagswahl ist das Papier ein ungelöster Scheck für die Zukunft. Das FDP-geführte Verkehrsministerium hat beim Radverkehr vor allem als Ankündigungsministerium geglänzt. Wertvolle Zeit für…
Solarcarports im Bundesrat: Hemmnisse für den Ausbau der Photovoltaik beseitigen
Mit einem Antrag im Bundesrat ruft Rheinland-Pfalz an diesem Freitag die Bundesregierung auf, die unnötigen Hemmnisse zu beseitigen, die den Ausbau der Photovoltaik und insbesondere das Einrichten von Solarcarports deutlich erschweren. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Um Klimaneutralität zu erreichen, brauchen wir in Rheinland-Pfalz eine Verdreifachung…
Landtag beschließt Nahverkehrsgesetz: Richtungsweisend für Mobilitätswende und Klimaschutz, gut für die Kommunen
Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Für konsequenten Klimaschutz im Land ist eine echte Mobilitätswende entscheidend.…
Digitaler Kongress der GRÜNEN Fraktion: Neues Nahverkehrsgesetz schafft gute Rahmenbedingungen für die Mobilitätswende
Das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz soll im bevorstehenden Januarplenum des Landtags beschlossen werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Vorfeld dazu bei einem digitalen Mobilitätswendekongress mit Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie das Gesetz die Mobilität der Menschen in Stadt und Land verbessern und gleichzeitig die Emissionen im Mobilitätsbereich senken…
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