Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
21. März 2023
Neuregelung Bewohnerparkgebühren: Kommunen können künftig selbst entscheiden
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Landesverordnung für die Neuregelung von Bewohnerparkgebühren verabschiedet. Damit haben Kommunen in Rheinland-Pfalz künftig die Möglichkeit, die Höhe der Gebühren von Bewohnerparkausweisen selbst abzuwägen und festzulegen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Mobilität der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Der Weltklimarat hat uns diese…
Pressemitteilung
15. November 2022
Wasserstoffstudie attestiert dem Land eine hervorragende Ausgangsposition
Die Landesregierung hat heute eine Studie zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der Landesregierung vorgestellte Wasserstoffstudie attestiert dem Land eine hervorragende Ausgangsposition für den Aufbau einer erfolgreichen grünen Wasserstoffwirtschaft. Die klimafreundliche Energiewende, der Verkehrssektor und die Industrie,…
Pressemitteilung
14. September 2022
Ein bundesweites Klimaticket für den ÖPNV einführen und gleichzeitig das Liniennetz stärken
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat eine von Bund und Ländern finanzierte Nachfolgeregelung zum 9-Euro-Ticket zum Thema der Aktuellen Debatte im Landtag von Rheinland-Pfalz gemacht. Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin der Fraktion für Mobilität, erklärt dazu: „Die Zeit ist reif, um ein bundesweites Klimaticket im Öffentlichen Nahverkehr als dauerhafte Lösung einzuführen. Als regierungstragende…
Pressemitteilung
10. August 2022
9-Euro-Ticket in Rheinland-Pfalz ein voller Erfolg – Bund muss Anschlusslösung unterstützen
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass das 9-Euro-Ticket in Rheinland-Pfalz schon im Juni ein voller Erfolg war. Das Ticket bedient offensichtlich einen gewaltigen Bedarf. Die Bundesregierung muss deshalb eine Anschlusslösung unterstützen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Mobilität: „Hunderttausende verkaufte Tickets alleine…
Pressemitteilung
11. Juli 2022
Autobahn-Neubauprojekt A1 ist nicht zeitgemäß
Seitens der Bundesregierung ist die Novellierung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) angekündigt. Darin wird voraussichtlich weiterhin der sogenannte „Lückenschluss“ der A1 in Rheinland-Pfalz angestrebt. Innerhalb der rheinland-pfälzischen Ampelkoalition gibt es zu diesem Projekt divergierende Haltungen. Dies wurde auch im gemeinsamen Koalitionsvertrag festgehalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir…
Pressemitteilung
20. Juni 2022
9-Euro-Ticket nicht auf Hartz-IV-Leistungen anrechnen
Einzelne Bundesländer erwägen Berichten zufolge, das 9-Euro-Ticket auf Leistungen für Empfängerinnen und Empfänger von Hartz-IV-Leistungen anzurechnen. Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, spricht sich für Rheinland-Pfalz klar gegen eine solche Regelung aus: „Gerade vor dem Hintergrund der hohen Inflation und steigender Energiekosten muss klar sein, dass das 9-Euro-Ticket nicht…
Pressemitteilung
14. Juni 2022
Ahrtalbahn und Eifelstrecke werden elektrifiziert – GRÜNE freuen sich über Zukunftsprojekt
Der Ministerrat des Landes hat heute den Weg für die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke freigemacht. Das Klimaschutzministerium unter Ministerin Katrin Eder hat dazu gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz (SPNV Nord) einen Finanzierungsvertrag geschlossen. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Infrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt…
Pressemitteilung
10. Juni 2022
Mit dem Rad über die Grenze pendeln – Interregionaler Parlamentarierrat verabschiedet Empfehlungen zum grenzüberschreitenden Radverkehr
Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien (IPR) hat in seiner heutigen Sitzung in Metz Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltagsradverkehrs empfohlen. Der Rat ruft Rheinland-Pfalz und die sechs weiteren Teilregionen dazu auf, die Attraktivität und Sicherheit des länderübergreifenden Radwegenetzes zu erhöhen, die Intermodalität zu verbessern sowie eine bessere Abstimmung zwischen…
Pressemitteilung
23. Mai 2022
Machbarkeitsstudie für Pendlerradroute Landau-Neustadt vorgestellt – Land kommt vom Planen zum Machen
Das Land hat heute in Edenkoben die Machbarkeitsstudie für die Pendlerradroute zwischen Landau und Neustadt an der Weinstraße vorgestellt. Damit liegt eine Empfehlung für einen Routenverlauf vor, und das Projekt kann konkretisiert werden. Die rund 20 Kilometer lange Strecke ist eine von sieben projektierten Pendlerradrouten in Rheinland-Pfalz, die zusammen eine…
Pressemitteilung
4. April 2022
Rheinland-Pfalz macht Tempo beim Ausbau des Radverkehrs
Das Verkehrsministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat heute angekündigt, die Beratung der Kommunen beim Ausbau des Radverkehrs deutlich zu verstärken. Damit kommt eine wichtige Vereinbarung aus dem Mobilitätskapitel des rot-grün-gelben Koalitionsvertrags zur Umsetzung. Weitere wichtige Maßnahmen des Landes wie die Einführung eines Jobradmodells für Landesbeamtinnen und –beamte, der Bau von Pendlerradrouten…
1 2 3 4 5 … 25