Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

BVWP: Schwerpunkt wird nicht auf Erhalt der Straßen gesetzt – Schienenprojekte gehen leer aus
Zum von  Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellten Referentenentwurf  für den kommenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unsere Erwartungen werden mit diesem Plan nicht erfüllt. Dobrindt führt die Politik seiner Vorgänger fort und verpasst die Chance auf eine moderne Mobilitätspolitik. Der vorgelegte Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan legt…
Mehr Nachhaltigkeit für öffentliche Aufträge
Zum rot-grünen Gesetzentwurf des Landestariftreuegesetzes (LTTG) erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nachhaltigkeit ist für uns nicht nur eine Worthülse: In Zukunft sind öffentliche Auftraggeber in Rheinland-Pfalz dazu verpflichtet, bei der Auftragsvergabe darauf hinzuwirken, dass nur Waren verwendet werden, die in den Herstellerländern unter…
GRÜN wirkt – Tempo 30 ist auf der Zielgeraden
Die Bundesregierung hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt, die auf unsere Initiative in Rheinland-Pfalz eingeführte Praxis zur Einführung von Tempo 30-Zonen auf Durchgangsstraßen umzusetzen. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Mit unseren Modellprojekten zu Tempo 30 auf Durchgangsstraßen haben wir…
26 Millionen Euro für Schienen-Infrastruktur
Im Kabinett wurde heute eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Bahnstrecken für Tourismus- und Güterverkehre verabschiedet. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler: „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss stellen wir die Weichen für wichtige Infrastruktur-Projekte in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert mit 26 Millionen Euro ergänzend zum Rheinland-Pfalz-Takt solche…
Bundesverkehrswegeplan: Gebrochene Wahlversprechen mit Ansage
Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: Daniel Köbler:„Die Verzögerungstaktik der Union ist nichts anderes als gebrochene Wahlversprechen mit Ansage.…
Neuer Bahn-Haltepunkt Hohenecken: Ein Baustein für die Verkehrswende
Das Land Rheinland-Pfalz wird die Stadt Kaiserslautern finanziell unterstützen, im Stadtteil Hohenecken einen neuen Bahn-Haltepunkt zu errichten. Dazu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „In Kaiserslautern-Hohenecken entsteht mit der Unterstützung des Landes ein neuer Bahn-Haltepunkt, das ist ein weiterer Baustein für die Verkehrswende in…
NORAH-Studie: Verkehrslärm macht Menschen krank
Zur heutigen Vorstellung der NORAH-Studie (Noise-Related Annoyance, Cognition, and Health) zu den Auswirkungen des Verkehrslärms teilen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler,  mit: Daniel Köbler: „Die Menschen in Mainz und Rheinhessen leiden unter Verkehrslärm. Das belegen die Ergebnisse der NORAH-Studie unmissverständlich. Insbesondere der…
1 19 20 21 22 23 25