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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
31. Januar 2019
Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht stellen die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun fest, dass sich in der politischen Landschaft zwar einiges bewegt hat, aber noch entscheidende Defizite bleiben: Jutta Blatzheim-Roegler: „Vor 100 Jahren konnten Frauen in Deutschland zum ersten…
Pressemitteilung
23. Januar 2019
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie
Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz vor. Dazu erklärt Pia Schellhammer: „Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Rheinland-Pfalz hat mit dem Deutschen…
Pressemitteilung
14. Dezember 2018
Dritte Geschlechtsoption: Bundestag verspielt eine große Chance
Der Bundestag hat heute eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt und die Einführung der dritten Geschlechtsoption „divers“ im Geburtenregister beschlossen. Pia Schellhammer, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Queerpolitik, sieht hier aber dringenden Nachbesserungsbedarf – insbesondere beim Transsexuellengesetz: „Das beschlossene Gesetz über das dritte Geschlecht ist ambitionslos und bevormundend. Das Urteil…
Pressemitteilung
23. November 2018
Starkes Signal aus dem Bundesrat: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden
Am 6. November hatte der Ministerrat des Landtags beschlossen, dass Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat einbringt. Die Gesetzesinitiative wurde heute mit einer Mehrheit im Bundesrat beschlossen, sodass der Entwurf nun dem Bundestag zugeleitet wird. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und…
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