Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Energiespeicher: Bausteine für die Energiewende
Der Ausschuss für Umwelt und Energie besuchte heute auf Initiative des Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, den Energiepark Pirmasens, wo im letzten Jahr eine großtechnische Biogasaufbereitungsanlage in Betrieb genommen wurde. Das innovative, biologische „Power-to-Gas-Verfahren“ ermöglicht, dass der überschüssige Strom aus erneuerbaren Energien langfristig im Erdgasnetz gespeichert werden kann. Dazu…
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus
Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt: „Mit dem Vorschlag einer Task Force bei der ADD reagiert Integrationsministerin Anne Spiegel auf die gestiegenen Herausforderungen der kommunalen Ausländerbehörden. Die Rückführung von Ausreisepflichtigen ist zunehmend…
Kläranlage Kaiserslautern und Trier sind energieneutral – Wichtiger Beitrag für Klimaschutz im Land
Der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, hat eine Kleine Anfrage an das Umweltministerium zum Thema energieautarke Kläranlagen gestellt. Sowohl die Anfrage als auch ihre Beantwortung finden Sie im Anhang. Dazu äußert sich Herr Hartenfels wie folgt: „Die Kläranlage Kaiserslautern und das Hauptklärwerk Trier erzeugen so viel Strom, wie…
Landtagsfraktion fährt in Zukunft E-Mobil – Bundesregierung fährt eigene E-Mobilitätsziele an die Wand
Zum Thema Elektromobilität äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Als erste Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz haben wir als Dienstwagen ein Plug-in Hybridauto angeschafft. Wenn alle davon reden, dass Elektromobilität die Zukunft ist, müssen wir auch in der Politik Beispiele geben. Getankt wird der Wagen auch mit Solarstrom…
RLP-Weg ist richtig – Terror in Afghanistan nicht erst seit Anschlag in Kabul
Die Bundesregierung hat nun entschieden, nur noch Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Damit folgt sie dem rheinland-pfälzischen Weg. Dazu äußert sich die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz: „Afghanistan ist nicht erst seit dem Anschlag in Kabul unsicher. Die UN spricht von 1000 getöteten oder verletzten Kindern in…
Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt
Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den Trojaner „WannaCry“ nahmen wir als Anlass, das Thema IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung auf die Tagesordnung des Innenausschusses zu setzen. Aber…