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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

18. September 2017

Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig

Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die kommunale Selbstverwaltung ebenso wie die Integrationsleistung bei Flüchtlingen, die die Kommunen erbringen. Die von der CDU beantragte Aktuelle Debatte dient…

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18. September 2017

Umweltpreis 2017 im Zeichen des Klimaschutzes

Heute hat Umweltministerin Ulrike Höfken den Umweltpreis 2017 verliehen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Ich gratuliere den drei Initiativen herzlich zum Umweltpreis, der in diesem Jahr im Zeichen des Klimaschutzes steht. ‚Klara bingt’s‘ ist eine Kreuznacher Initiative, bei der 15 Ehrenamtliche älteren Menschen oder solchen mit Mobilitätseinschränkungen…

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15. September 2017

Elektromobilität: Politik darf Verbraucher nicht alleine lassen

Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zum Thema Elektromobilität wie folgt: „Selbstverständlich ist es die Aufgabe der Politik, Verbraucherinnen und Verbraucher beim Thema Elektromobilität nicht alleine zu lassen. Wir müssen die richtigen Rahmenbedingungen in der Infrastrukturpolitik setzen, damit Verbraucherinnen und Verbraucher überhaupt die Wahl haben, elektromobil zu…

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14. September 2017

GRÜNE unterstützen die Forderung des DGB nach mehr bezahlbaren Mietwohnungen

Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zur Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nach einem Sofortprogramm für mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau: „Wir unterstützen den DGB in seiner Forderung nach mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau. Es kann nicht sein, dass ein Leben in den Großstädten in Rheinland-Pfalz nur noch für Menschen mit…

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13. September 2017

Erneuter Kerosinablass über Rheinland-Pfalz

Medien melden einen erneuten Kerosinablass aus einem Flugzeug der zivilen Luftfahrt über Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Um einschätzen zu können, wie gefährlich Treibstoffablässe für Mensch und Umwelt sind, brauchen wir zunächst belastbare Untersuchungen. Die letzten Studien dazu sind schon 25 Jahre alt. Eine…

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12. September 2017

Landesregierung unterstützt Kommunen

Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol. Sprecherin: „Das ist eine gute Nachricht für die rheinland-pfälzischen Kommunen. Das Integrationsministerium hat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die…

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11. September 2017

Opel hätte als reiner Elektroautobauer gute Zukunftschancen – Arbeitsplätze müssen auf Dauer gesichert werden

Zu Meldungen, dass der neue Eigner PSA sich Opel als reinen Elektroautobauer vorstellen kann, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „In der Automobilbranche geht es um die wettbewerbsfähigsten Produkte, nicht nur um die niedrigsten Produktionskosten. Der Elektromobilität gehört die Zukunft, weil sie für saubere Luft sorgt…

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7. September 2017

Klimawandel schadet Landwirtschaft in RLP – Neue Studie: Deutschland verfehlt eigene Klimaschutzziele deutlich

In der heutigen Berichterstattung der Zeitung „Trierischer Volksfreund“ wird dargestellt, wie sehr der Klimawandel der hiesigen Landwirtschaft schadet. Gleichzeitig offenbart nun eine neue Studie von Agora Energiewende, dass die Bundesregierung noch sehr viel deutlicher als erwartet ihre eigenen Klimaziele verfehlt, die sie sich bis 2020 gesetzt hat. Dazu äußert sich…

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7. September 2017

Podiumsdiskussion der Kammern

Zur PM der CDU-Fraktion zum Parlamentarischen Abend der Kammern erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Herr Schreiner gibt selbstverständlich interessengeleitet meine Aussage verkürzt wieder. Bei der Podiumsdiskussion der Kammern hatte ich darauf hingewiesen, dass es bei den Infrastrukturdiskussionen von morgen eher um digitale Netze geht, als um…

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6. September 2017

Landtagsausschuss befasst sich mit Jugendpolitik: Jugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land

Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen, Marc Ruland (SPD), Cornelia Willius-Senzer, (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die im Ausschuss angehörten Expertinnen…

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