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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
21. November 2017
Bahnsteighöhen: Blatzheim-Roegler will für RLP pragmatische Lösung wie in Baden-Württemberg
Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort auf eine strikte Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir unterstützen auch für Rheinland-Pfalz eine Lösung, wie sie nun in Baden-Württemberg existiert. Bis es…
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15. November 2017
Statement: GfA Ingelheim: Ministerin Spiegel ergreift richtige Maßnahmen
GfA Ingelheim: Ministerin Spiegel ergreift richtige Maßnahmen. Zum heutigen Pressegespräch mit Ministerin Spiegel erklärt Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Anbetracht der aktuellen Situation sind die von Ministerin Spiegel ergriffenen Maßnahmen richtig. Sie reagiert damit umgehend auf eine veränderte Situation mit gestiegenen Belegungszahlen und auf sicherheitsrelevante Vorgänge in…
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14. November 2017
Meldekette überfällig: Anhörung zu Kerosin macht fehlende Datengrundlage deutlich
Im heutigen Verkehrsausschuss wurden Experten zur Faktenlage und möglichen Risiken von abgelassenem Kerosin durch Flugzeuge für Gesundheit und Umwelt angehört. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landesamts für Umwelt hat heute bestätigt, was wir GRÜNE schon länger angemahnt haben: Derzeit ist es messtechnisch…
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10. November 2017
Spitzentreffen Sicherheit
Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung der Sicherheit. Sie reagiert damit auf Anliegen der Kommunen, hier unterstützend tätig zu werden. Frau Spiegel zeigt: Die Landesregierung handelt…
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8. November 2017
Ministerin Spiegel überzeugt mit detaillierten Ausführungen – Angriffe der Opposition laufen ins Leere
Zum heutigen Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz erklärt die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz: „Die Angriffe der Opposition auf die Ministerin sind das verzweifelte Stochern im Teich nach einem Fisch – bedauerlicherweise konnte die Opposition sich nicht eingestehen, dass die Suche ohne jeglichen Erfolg blieb. Ministerin…
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