Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Umwelt- und Energieausschuss: Norwegen treibt Energiewende voran
Der Umwelt- und Energieausschuss des Landtages tauschte sich im Rahmen einer viertägigen Reise nach Oslo mit wesentlichen Akteuren der norwegischen Energiebranche aus. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Unsere Reise hat eindrucksvoll gezeigt, welche Vorreiterrolle Norwegen in vielen Bereichen bei der Entwicklung und Förderung erneuerbarer Energien…
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler: „Seit ihrer Konstituierung im April 2017 ist die Enquete-Kommission Tourismus in einen intensiven Arbeitsprozess eingetreten. Der heute…
Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Wiesbaden: Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende und eine offene und gerechte Gesellschaft weiter im Fokus
Zu der heute in Wiesbaden stattfindenden Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden des Bundestags, der Länderparlamente und des Europäischen Parlaments erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNEN geben den Menschen mit unserer Politik den Mut, für eine offene Gesellschaft und eine starke Demokratie einzutreten. Gerade in einer…
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig
Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden. Dazu erklärt sie: „Jeweils weit über 250.000 der dauerhaft in Rheinland-Pfalz lebenden Bürgerinnen und Bürger sind unnötigerweise von den Kommunalwahlen…
Radverkehrsentwicklungsplan: Bestandsaufnahme abgeschlossen
Zur heutigen Berichterstattung zum Radverkehrsentwicklungsplan im Verkehrsausschuss des Landtags erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin: „Ich freue mich, dass die Bestandsaufnahme des Radverkehrs durch die Arbeitsgruppe des Verkehrsministeriums und Vertreter des Landesbetrieb Mobilität vergangene Woche endlich abgeschlossen worden ist, und die Vergabe für die Arbeiten zum Radverkehrsentwicklungsplan mit einer konkreten Leistungsbeschreibung…
Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten
Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Zahl von mehr als 2.000 Hilfesuchenden, die im vergangenen…
Schulterschluss der AfD mit Rechtsradikalen – Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss der rheinland-pfälzischen AfD-Spitze mit Rechtsradikalen in Chemnitz, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Fotos von…
Klimaschutzbericht des Landes: große Erfolge bei den Erneuerbaren, aber eine konsequente Verkehrswende muss folgen
Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert heute den Klimaschutzbericht des Landes. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher: „Der Klimaschutzbericht attestiert dem Land große Erfolge bei der Reduktion klimaschädlicher Emissionen. Rheinland-Pfalz wird vor allem dank des starken Ausbaus der Erneuerbaren Energien das Ziel einer Senkung um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 einhalten…
Regierungserklärung: Artenschutz ist Schwerpunktthema der GRÜNEN Landespolitik
Fast die Hälfte der Wildbienen und Schmetterlinge und rund 20 Prozent der Vögel stehen in Rheinland-Pfalz auf der roten Liste stark gefährdeter oder vom Aussterben bedrohter Arten. Zur Regierungserklärung von Umweltministerin Ulrike Höfken erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Die Zerstörung von Lebensräumen, etwa durch Flächenversiegelungen, industriellen Raubbau…