Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Diskussionsveranstaltung: Marie Curie als Inspiration für moderne Frauenrechtlerinnen
„Starke Frauen“: Frauenministerin Anne Spiegel und Drehbuchautorin Dr. Andrea Stoll sprechen auf Einladung der GRÜNEN Landtagsfraktion vor rund 90 Besucherinnen und Besuchern über Frauenrechte. Rund 90 Gäste, die meisten davon Frauen, waren am Montagabend der Einladung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefolgt, sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Frauenministerin Anne…
Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind Top-Themen bei der ITB – Das UNESCO-Welterbe als besondere Herausforderung
Anlässlich des Besuchs der rheinland-pfälzischen Enquete-Kommission Tourismus auf der Tourismusmesse ITB in Berlin erklärt die Sprecherin für tourismuspolitische Themen der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Der Dreiklang von Naturschutz, Nachhaltigkeit und Tourismus ist für Rheinland-Pfalz Chance und Herausforderung gleichermaßen. Betroffen davon sind in besonderer Weise die Welterbestätten. Mit dem UNESCO-Welterbe Oberes…
Aufnahme in hessischen Koalitionsvertrag macht Hoffnung auf eine Reaktivierung der Aartalbahn
Die Eisenbahnstrecke zwischen dem hessischen Wiesbaden und dem rheinland-pfälzischen Diez, die sogenannte Aartalbahn, ist zurzeit stillgelegt und kann nicht für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) genutzt werden. Mittels einer Kleinen Anfrage haben die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer die Landesregierung nach den Perspektiven…
Saubere Luft in den Städten: Konzepte müssen auf vielen Ebenen greifen
Anlässlich des Symposiums „Luftschadstoffe: Gesundheitsgefahren und technologische Lösungen“ in Mainz erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Die bei diesem Symposium vorgestellten Zahlen und Forschungsergebnisse bestätigen uns GRÜNE in unserer Forderung nach effektiven Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler betonen, dass das Problem der Luftverschmutzung nicht nur…
Verkehrsunfallstatistik 2018: Noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“
Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik für Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wenn wir über Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger sprechen, müssen wir auch über die Sicherheit im Straßenverkehr reden. Der leichte Rückgang bei den Verkehrsunfällen und den Verkehrstoten ist ein Grund zur…
Effektiver Lärmschutz am Mittelrhein ist überfällig – gemeinsamer Antrag ein wichtiges Zeichen
Zum heutigen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen und der CDU-Fraktion zur Entlastung des Mittelrheintals von Bahnlärm erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Beim Lärmschutz an Bahntrassen – nicht nur am Bahnkorridor zwischen Rotterdam und Genua – ist der Rückstand Deutschlands gegenüber Nachbarländern wie der Schweiz oder den Niederlanden frappierend.…
Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Ein Wahlrechtsausschluss ist ein Eingriff in ein elementares Grundrecht. Endlich ist höchstrichterlich die Entscheidung…
10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung – 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Die Zahlen zur Einbürgerungskampagne zeigen, dass wir gut daran tun uns um eine gelungene Integration von zugewanderten Menschen zu bemühen. Denn Rheinland-Pfalz konnte die Zahl der Einbürgerungen in…
Mit dem Tierwohl meint es Frau Klöckner wieder nicht ernst
Zur Aktuellen Debatte zum freiwilligen Tierwohllabel der Bundesregierung erklärt Andreas Hartenfels, tierschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Frau Klöckners freiwilliges Tierwohllabel ist leider nur ein weiteres durchsichtiges Manöver, das von der Notwendigkeit politischer Entscheidungen zum Schutz von Tier, Mensch und Umwelt ablenken soll. Enttäuschend ist aber auch die Ausgestaltung des Labels…