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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
12. Dezember 2019
GRÜNE Fraktion fordert Wald-Klimafonds von einer Milliarde Euro
Der Waldzustandsbericht der Landesregierung für das Jahr 2019 wurde heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion im Plenum des Landtags von Rheinland-Pfalz debattiert. Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, kommentiert den Bericht und fordert die Auflage eines nationalen Wald-Klimafonds in Höhe von einer Milliarde Euro: „Der Waldzustandsbericht macht deutlich: Auslöser…
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11. Dezember 2019
Kinderrechte-Index: Rheinland-Pfalz erreicht Spitzenplatz
Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion diskutierte das Landtagsplenum heute den Stand der Umsetzung der Kinderrechte in Rheinland-Pfalz. Der kürzlich veröffentlichte „Kinderrechte-Index“ des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Realisierung der UN-Kinderrechtskonvention abbildet, attestiert Rheinland-Pfalz eine gute Umsetzung der Kinderrechte. Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Fraktion für Kinderpolitik, erklärt: „Politik muss immer auch…
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9. Dezember 2019
Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern – ökologisch nur mit Erneuerbaren
Nach Medienberichten hat die Europäische Kommission heute ein Großprojekt der Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern genehmigt. Demnach bilden OPEL, PSA und der französische Batteriehersteller SAFT SA für das Projekt ein Konsortium. Im Jahr 2023 solle mit dem Bau der Fabrik begonnen werden. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
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6. Dezember 2019
GRÜNE gewinnen auch kommunalpolitisch an Gewicht
Zur Wahl von Wolfgang Treis zum stellvertretenden Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetages gratuliert Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Wolfgang Treis herzlich zu seiner Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Städtetages. Die Wahl ist eine logische Folge der Ergebnisse der Kommunalwahl im Frühjahr dieses Jahres. Spätestens seit der vergangenen Kommunalwahl…
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27. November 2019
Aufwerten statt neupflanzen für Naturschutz und Artenvielfalt
Zur heutigen Anhörung im Umweltausschuss bezüglich einer Änderung des Landesnaturschutzgesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Die heutige Anhörung im Umweltausschuss hat deutlich gezeigt, dass eine Änderung der bestehenden Gesetzesgrundlage nicht notwendig ist. Darüber hinaus haben wir in Rheinland-Pfalz, in dem es bereits 42 Prozent Waldfläche gibt,…
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26. November 2019
Schlüsselnotdienst-Abzocke effektiv bekämpfen
Im heutigen Verbraucherausschuss fand eine Anhörung zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor unseriösen Schlüsseldienstanbietern statt. Die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verbraucherschutz, Katharina Binz, erklärt dazu: „Wir müssen faire Schlüsseldienstanbieter stärken, die in Notsituationen schnelle, zuverlässige und kompetente Hilfe leisten. Viele von uns haben schon selbst erlebt, dass beim…
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21. November 2019
Künstliche Intelligenz: Potenziale nutzen, Regeln schaffen
Am gestrigen Mittwochabend hatte die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog unter dem Titel „Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?“ eingeladen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Schellhammer: „Künstliche Intelligenz (KI) ist keine Zukunftsmusik mehr, sie ist längst in unserem Alltag angekommen. Zum Beispiel begleitet uns KI als tagtägliche…
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