Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Die Coronakrise verdeutlicht: Busfahrerinnen und Busfahrer brauchen faire Arbeitsbedingungen
Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr berichtete Staatsminister Dr. Volker Wissing heute zur Situation des ÖPNV in der Coronakrise. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: “Busfahrerinnen und Busfahrer gehören zu den systemrelevanten Berufsgruppen, die aufgrund der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben übernehmen. Dadurch, dass sie…
Tourismusbranche braucht Stufenplan zur Wiederbelebung
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Tourismusbranche waren heute Thema der Enquete Kommission “Tourismus RLP”. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: “Die Tourismusbranche ist durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders hart betroffen. Daher begrüße ich die von Bund und Ländern beschlossene schrittweise Öffnung…
Land hilft gezielt – Braun: „Prüfen, wo weitere Maßnahmen vor allem für Vereine und gemeinnützige Organisationen nötig sind.“
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute unter anderem über den Stand der Auszahlungen von Finanzhilfen des Landes in der Coronakrise beraten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun: „Die GRÜNEN unterstützen die bisherigen Maßnahmen, die aus dem Nachtragshaushalt finanziert werden. Neben unserer Wirtschaft…
Meilenstein für den Klimaschutz bei Baumaßnahmen des Landes
Im Ministerrat wurde heute beschlossen, dass die Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften weiter verstärkt werden sollen. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klimaschutz und für Bauen und Wohnen, Andreas Hartenfels: „Wir freuen uns sehr, dass die Maßnahmen für den Klimaschutz in Landesliegenschaften in Rheinland-Pfalz deutlich ausgeweitet werden sollen. Aus…
Neues Meldeportal für Nitratmessungen: Mehr Transparenz für notwendigen Gewässerschutz
Das Umweltministerium hat gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium ein Meldeportal für Nitratmessstellen eingerichtet. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, und die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: „In zahlreichen Gesprächen mit Landwirtinnen und Landwirten waren wir uns einig: Wir müssen unsere Gewässer noch besser schützen. Die Grenzwerte für den…
Zusammenarbeit statt Abschottung an den Grenzen
In den innereuropäischen Grenzregionen, so auch an den Grenzen zu unseren Nachbarn Frankreich und Luxemburg, führen die derzeitigen Grenzschließungen für Berufspendelnde aber auch im Privatleben vieler Menschen zu massiven Einschränkungen. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Schließung der Grenzen zu unseren Nachbarländern schneidet eine tiefe Wunde…