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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
18. Juni 2020
Radverkehr in den Kommunen stärken – mehr Ressourcen für die Zweirad-Mobilität
Im April hatte der ADFC Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mehr Platz für Rad- und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung gefordert. Im heutigen Verkehrsausschuss hat der Verkehrsminister dazu auf GRÜNEN Antrag berichtet. Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, erklärt: „Der ADFC hat in…
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18. Juni 2020
„Rasse“ raus aus Landesverfassung: Konstruktiven Austausch aller demokratischen Fraktionen umsetzen
Am Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine wichtige und längst überfällige Diskussion angestoßen: Der problematische Begriff Rasse soll endlich aus der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verschwinden. Inzwischen haben sich neben dem Justizminister auch die Fraktionen der SPD und FDP offen gezeigt, gemeinsam konstruktiv über eine entsprechende Überarbeitung unserer Landesverfassung zu reden. Dazu…
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17. Juni 2020
Landesverfassung: Begriff „Rasse“ streichen und gemeinsam kluge Formulierung gegen Diskriminierung finden
Am gestrigen Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine Streichung des Rassebegriffs in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Auf diese Forderung hat auch Justizminister Mertin reagiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass Justizminister Mertin den GRÜNEN Vorstoß unterstützt und die Verfassung ebenfalls klug ändern…
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16. Juni 2020
Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes „Rasse“ aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Forderung von Integrationsministerin Anne Spiegel stößt nun auch in Rheinland-Pfalz eine längst überfällige Debatte an: Der Begriff ‚Rasse‘ muss…
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15. Juni 2020
App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen
Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App bietet die Möglichkeit, das allgegenwärtige Ansteckungsrisiko besser im Blick zu behalten. Ganz wichtig: Die App kann Abstand und Mund-Nasen-Schutz als…
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12. Juni 2020
Konjunkturprogramm: Umweltfreundliche Flottenumrüstung für Sozialdienste und ÖPNV eine Chance
Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sieht unter anderem 200 Millionen Euro für ein Austauschprogramm der Fahrzeugflotten Sozialer Dienste durch E-Autos vor. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Soziale Dienste sind häufig auf kurzen Strecken im Stadtverkehr unterwegs – genau das richtige Einsatzgebiet für Elektroautos. Die GRÜNEN in…
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10. Juni 2020
EU-Biodiversitätsrichtlinie stärkt Schutzgebiete in Rheinland-Pfalz
Die EU-Biodiversitätsrichtlinie stellt die Weichen für einen ökologischen Wandel und den Kampf gegen das Artensterben. Im Rahmen des heutigen Umweltausschusses des Landtages zeigte sich Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt der GRÜNEN Landtagsfraktion, erfreut über die ambitionierten Ziele der Richtlinie und die bisherigen Umsetzungserfolge in den Natura 2000 Schutzgebieten in Rheinland-Pfalz:…
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9. Juni 2020
Auszeit vom Corona-Stress: Ferienprogramm ermöglicht Erholung für Familien
Ministerin Anne Spiegel hat heute ein Ferienprogramm für Familien vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung Eltern und Kindern mit dem Familiensommer eine schöne und unbeschwerte Ferienzeit ermöglichen möchte. Die Familien haben in den vergangenen Monaten besonders unter der…
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5. Juni 2020
Gutes Essen, guter Einsatz: Mehr Auswahl und bessere Qualität bei der Polizeiverpflegung
Die GRÜNE Landtagsfraktion hatte sich in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen für eine bessere und nachhaltigere Versorgung der Polizei stark gemacht. Mit einer Kleinen Anfrage hat die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer nun bei der Landesregierung den aktuellen Stand zu Auswahl und Qualität der Verpflegung der rheinland-pfälzischen Einsatzkräfte abgefragt. Die Antwort zeigt, dass…
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