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Umwelttechnik: rheinland-pfälzische Unternehmen sind bundesweit Spitze

In keinem anderen Bundesland wird im Verhältnis zur Bevölkerung in der Umwelttechnikbranche so viel Umsatz gemacht wie in Rheinland-Pfalz. Auch bei den Beschäftigten liegt das Land an der Spitze. Die Branche, die sich mehrheitlich aus kleinen und mittelgroßen Unternehmen zusammensetzt, ist mit 14,1 Milliarden Euro Umsatz und 9,5 Prozent Anteil…

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Nachfrage nach Deutschkursen übertrifft alle Erwartungen

Vor wenigen Monaten hat Integrationsministerin Anne Spiegel mit dem Programm „Sprachziel: Deutsch“ die Sprachkurse des Landes für Zugewanderte grundlegend reformiert. Das nun noch umfangreichere und stärker auf individuelle Bedarfe abgestimmte Kursprogramm steht auch Menschen zur Verfügung, die vom Angebot des Bundes bislang kategorisch ausgeschlossen sind. Eine Kleine Anfrage von Katharina…

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GRÜNE begrüßen Genehmigung der Finanzierung der Zellertalbahn

Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Genehmigung der Finanzierung kommen wir der Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn…

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Büchel: Gedenken an Hiroshima verpflichtet zur Abrüstung

Zum heutigen 75. Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima nimmt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, an der Friedenskundgebung in Büchel teil. Dazu erklärt er: „Das Gedenken an die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren verpflichtet auch zum Blick nach vorne: Es darf kein erneutes Wettrüsten geben. Deshalb…

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GRÜNE begrüßen ÖPNV-Index

Laut ver.di hat sich die Gewerkschaft mit der Arbeitgeberseite und der Landesregierung darauf geeinigt, zum 1. Januar 2021 einen ÖPNV-Index für die Busfahrerinnen und Busfahrer einzuführen. Hierzu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Einigung auf einen ÖPNV-Index ist ein großer Schritt in Richtung attraktiver Rahmenbedingungen und Nachwuchssicherung…

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Im Wald ist die Klimakrise sichtbar – Mit einer Wald-Klima-Prämie für den Walderhalt

Gemeinsam mit der Forstamtsleiterin Kaiserslautern, Dr. Ute Fenkner-Gies, haben der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und der klima- und forstpolitische Sprecher Andreas Hartenfels am gestrigen Donnerstag die Klimaschäden im Wald rund um Kaiserslautern begutachtet. Dazu erklären Braun und Hartenfels: „Unsere Waldbegehung hat erneut deutlich gemacht, wie groß die…

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Drohschreiben „NSU 2.0“: Rechten Einstellungen in Sicherheitsbehörden entschieden begegnen

Nach Erkenntnissen des hessischen Landeskriminalamtes existieren rund 70 Drohschreiben mit dem Kürzel „NSU 2.0“. 27 Personen und Institutionen in acht Bundesländern sind betroffen – darunter auch zwei in Rheinland-Pfalz. Es steht die Vermutung im Raum, dass drei der Drohschreiben in Verbindung mit Datenbank-Abfragen an Computern der hessischen Polizei stehen. Dazu…

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Rheinland-Pfalz in der Spitzengruppe – Große Koalition bremst Ausbau der Windkraft

Wie die Berliner Fachagentur "Windenergie an Land" berichtet, lag Rheinland-Pfalz bundesweit beim Zubau von Windkraftanlagen im ersten Halbjahr 2020 in der Spitzengruppe. Demnach kamen in dieser Zeit in Rheinland-Pfalz 20 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 65,3 Megawatt hinzu. Die gute Nachricht täuscht darüber hinweg, dass der Ausbau der Windkraft in…

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Arbeit der Verbraucherzentrale in der Corona-Krise besonders wichtig

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina Binz, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung um Auskunft über die Arbeit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie gebeten. Dazu erklärt Katharina Binz: „Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gezeigt, wie richtig die Entscheidung war, die Landesförderung für die Verbraucherzentrale zu erhöhen und…

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Vorwurf der Polizeigewalt in Mainz: GRÜNE verlangen lückenlose Aufklärung

Zum heute in der Allgemeinen Zeitung Mainz dargestellten Vorfall auf dem Mainzer Platz Hopfengarten erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der in der Allgemeinen Zeitung geschilderte Fall von Polizeigewalt am Mainzer Hopfengarten muss dringend aufgeklärt werden. Die von mehreren Augenzeugen erhobenen Vorwürfe wiegen schwer. Wir GRÜNEN setzen uns…

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