Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Befragung der Ministerpräsidentin: Rückendeckung für Erneuerbare Energien nötig
In der heutigen Befragung der Ministerpräsidentin hat die GRÜNE Landtagsfraktion sich nach den Plänen für den zukünftigen Ausbau Erneuerbarer Energien zur Einhaltung der Pariser Klimaziele erkundigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Um den Klimakollaps unserer Erde noch zu verhindern, müssen wir unseren CO2-Ausstoß drastisch reduzieren. In Paris wurde…
Zweiter Nachtragshaushalt: Schwung für die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft
Heute hat das Parlament sich in erster Beratung mit dem von der Landesregierung vorgelegten zweiten Nachtragshaushalt und der Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Rheinland-Pfalz hat zu Beginn der Coronakrise mit dem ersten Nachtragshaushalt Mittel…
Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen: Gleichstellung ist bei uns gelebte Realität
Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ befragt. Dazu erklärt…
Drittes Dürrejahr in Folge: Klimaschutz und Waldschutz gehören zusammen
In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion eine Debatte um das Thema „Dürre, Wasserknappheit, Waldschäden: Klimaerhitzung in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der Fraktion für Klima, Umwelt und Forsten, Andreas Hartenfels: „Im dritten Jahr in Folge zwingt die Klimakatastrophe mit Hitze und Trockenheit unseren…
GRÜNE Fraktion begrüßt geplante Ausweitung der Schulbusflotte zum Infektionsschutz
Die Landesregierung hat heute angekündigt, für den Einsatz von zusätzlichen Bussen zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern bis zu 90 Prozent der Kosten zu übernehmen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung umfangreiche Fördermittel für eine Ausweitung der Schulbusflotten bereitstellen…
Unver​​hältnismäßiges Vorgehen der Polizei muss aufgearbeitet werden
Heute hat sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Vorwürfen der Polizeigewalt bei der Demonstration in Ingelheim am vergangenen Wochenende befasst. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Polizeieinsatz vom vergangenen Wochenende hat zu erheblicher Kritik geführt. Das Bildmaterial in sozialen Netzwerken und in den Medien…
Rheinland-Pfalz investiert in eine klimagerechte Zukunft
Heute hat die Landesregierung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise vorgestellt. Dieser sieht Ausgaben in Höhe von über einer Milliarde Euro für ein Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard…