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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
17. September 2020
Alte Buchen schützen das empfindliche Waldökosystem
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat unlängst ein Einschlagsmoratorium für alte Buchenbestände in den Staatswäldern des Landes erlassen. Zu diesem hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im Rahmen der heutigen Plenarsitzung mit einer Mündlichen Anfrage um Auskunft gebeten. Dazu erklärt der Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Forsten, Andreas Hartenfels: „Unsere…
Pressemitteilung
16. September 2020
Parlament verabschiedet ausgewogene Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags hat das Parlament die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie einen Änderungsantrag der Ampelfraktionen verabschiedet. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik, Pia Schellhammer: „Mit der heute im Parlament verabschiedeten Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) haben wir eine ausgewogene…
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16. September 2020
Zeichen der Solidarität erkennen: Bundesregierung muss 5000 Geflüchtete aufnehmen
In der heutigen Plenarsitzung haben die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags über die Zustände nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria debattiert. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Flüchtlinge & Asyl, Katharina Binz: „Die schweren Brände, die vor wenigen Tagen das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel…
Pressemitteilung
11. September 2020
Anhörung bestätigt: Corona-Pandemie als Chance für ein sozialeres und gerechteres Rheinland-Pfalz
In der heutigen Anhörung hat sich die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Dazu erklärt Katharina Binz, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Die Anhörung zum aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft hat anhand erster wissenschaftlicher Studien deutlich gemacht, worauf wir GRÜNEN schon seit Beginn…
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9. September 2020
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern – Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500…
Pressemitteilung
9. September 2020
Flüchtlingslager in Moria: Die Bundesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen
Im griechischen Flüchtlingslager Moria sind in der vergangenen Nacht schwere Brände ausgebrochen, zuvor hatten sich bereits seit einigen Tagen die Coronainfektionen immer weiter ausgebreitet. Die ohnehin dramatische Situation der Menschen dort ist damit völlig außer Kontrolle geraten. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Flüchtlingspolitik, Katharina Binz:  „Wir…
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5. September 2020
Klima-Retten-Kongress der GRÜNEN Landtagsfraktion: Klimaschutz muss das übergeordnete Ziel sein
Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur wenn alle zusammenarbeiten, wird es gelingen, die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten und den Klimakollaps unseres Planeten noch zu verhindern. Umso wichtiger ist es, in den Dialog zu treten und gemeinsam Konzepte und Ideen für wirksamen Klimaschutz in allen Bereichen zu entwickeln. Unter diesem Motto hat…
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2. September 2020
Ampelfraktionen planen Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester
In einem Fachgespräch zur Novelle des Hochschulgesetzes haben Wissenschaftsminister Konrad Wolf und die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen der LandesAstenKonferenz heute ihre Pläne zur Verlängerung der Regelstudienzeit in Folge der Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Johannes Klomann (SPD), Thomas Roth (FDP) sowie Katharina Binz (BÜNDNIS…
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