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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
4. Dezember 2020
100 Prozent Strom aus Erneuerbarer Energie in Rheinland-Pfalz sind machbar: Energieagentur meldet für 2019 neun Prozent Zuwachs bei Einspeisung
Die Energieagentur hat im Energieatlas Rheinland-Pfalz die aktuellen Zahlen für das Abrechnungsjahr 2019 freigeschaltet. Im vergangenen Jahr wurden demnach rund 10,6 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Erneuerbaren Energien mit EEG-Förderung in die öffentlichen Netze eingespeist. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Ein Zuwachs von knapp neun Prozent…
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1. Dezember 2020
Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr: Bei den Kosten ist der Bund in der Pflicht
Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zum Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Hunsrückbahn erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im Zusammenhang mit der für die Region dringend notwendigen Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Personennahverkehr bleibt zu klären, wer die Kosten übernimmt. Die Landesregierung verweist darauf, dass die Kostenübernahme durch…
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27. November 2020
Enquete-Kommission des Landtags beschließt Abschlussbericht – Maßnahmen und Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung vorgestellt
Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ hat heute in ihrer abschließenden Sitzung die Ergebnisse ihrer halbjährigen Arbeit anhand eines umfangreichen Abschlussberichts vorgelegt. Die Kommission war im Mai 2020 vom Landtag eingesetzt worden und hat sich ihrem Arbeitsauftrag folgend auf die erste Phase der Corona-Pandemie im Frühjahr konzentriert. Zum heute verabschiedeten Endbericht erklären die…
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20. November 2020
Effektiver Klimaschutz lebt vom internationalen Austausch
Umweltministerin Ulrike Höfken hat im Rahmen der Klimaschutzwochen bei ihrem heutigen Klimakongress führende Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus dem In- und Ausland zusammengebracht, um mit Blick auf die verschobene UN-Klimakonferenz über die Aufgaben und Herausforderungen beim Erreichen der Pariser Klimaschutzziele zu debattieren. Dazu erklärt der…
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19. November 2020
Bundesrat zu Infektionsschutzgesetz: Deutliches Zeichen aus Rheinland-Pfalz wäre wichtig gewesen
Zur Enthaltung von Rheinland-Pfalz in der gestrigen Abstimmung des Bundesrates über das neue Infektionsschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir bedauern es sehr, dass Rheinland-Pfalz in der gestrigen Abstimmung aufgrund des Vetos der FDP dem Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen konnte. Wir GRÜNEN hätten uns hier ein deutliches…
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12. November 2020
Landesaktionsplan stellt Betroffene in den Mittelpunkt
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist ein Meilenstein für…
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12. November 2020
Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vor – Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ beraten. Dazu erklären die Obleute von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nina Klinkel, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:  „Rheinland-Pfalz ist ein bedeutendes Tourismus-Land. Als erste ihrer Art hat sich die Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus“ seit April…
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11. November 2020
Die Aussicht auf einen Impfstoff bringt langersehnten Hoffnungsschimmer
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin in der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Corona-Pandemie beeinflusst weiterhin unser Leben. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen, in der Bildung und bei der Polizei tragen dabei seit Monaten eine besonders große Verantwortung, viele Menschen leisten Tag für…
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