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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
13. Februar 2021
Negativrekord beim Waldsterben – Drei verheerende Jahre für den Wald in Rheinland-Pfalz
In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion stellt das Umweltministerium des Landes die abschließenden Zahlen zum Waldsterben im vergangenen Jahr zur Verfügung. Es zeigt sich, dass sich der ohnehin äußerst negative Trend der Vorjahre noch einmal verstärkt hat. Dabei werden auch regionale Unterschiede sichtbar. Andreas Hartenfels, umweltpolitischer…
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10. Februar 2021
Stipendium für Start-ups: Gründungen brauchen Sicherheit
Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat angekündigt, ein Förderprogramm für Start-ups aufzulegen. Gründerinnen und Gründer sollen nach erfolgreicher Bewerbung auf ein Stipendium für die Dauer eines Jahres monatlich 1000 Euro erhalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Auf Initiative unserer Fraktion wurde zum aktuellen Landeshaushalt die Einrichtung einer Gründungsleitstelle…
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3. Februar 2021
Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration
Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass sich die Kommunalpolitik besonders gut als Einstieg in den politischen Prozess eigne. Dazu erklären die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
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28. Januar 2021
Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Coronakrise verschärft den sich schon seit einigen Jahren aufbauenden Druck auf die Stadtzentren erheblich. Nur attraktive und lebenswerte Innenstädte werden dem…
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28. Januar 2021
Landtag beschließt Nahverkehrsgesetz: Richtungsweisend für Mobilitätswende und Klimaschutz, gut für die Kommunen
Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Für konsequenten Klimaschutz im Land ist eine echte Mobilitätswende entscheidend.…
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27. Januar 2021
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wir halten die Erinnerung wach
Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Obwohl wir nicht persönlich zusammenkommen können, ist es ein wichtiges Zeichen einer lebendigen Erinnerungskultur, dass wir auch in…
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21. Januar 2021
UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland weiterhin nicht unter ratifizierenden Nationen
Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für…
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21. Januar 2021
Hochschulen in der Coronakrise: neu geschaffene Möglichkeit von Online-Prüfungen nutzen
Die Coronakrise ist mit erheblichen Auswirkungen auf die Hochschulen des Landes verbunden. Insbesondere der Lehrbetrieb kann nicht in der gewohnten Form stattfinden. Katharina Binz, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat die Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur um Bericht über die aktuelle Situation an den Hochschulen gebeten. Dazu…
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