Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Queerfeindlicher Angriff auf Stele zeigt: Es ist noch viel zu tun
Erst vor gut zwei Wochen wurde im Mainzer Regierungsviertel eine Gedenkstele errichtet, die an die Menschen erinnert, die während des Nationalsozialismus und der Nachkriegszeit aufgrund ihrer Geschlechtsidentität und sexuellen Orientierung verfolgt und diskriminiert wurden. Diese Stele wurde nun von Unbekannten großflächig mit roter Farbe beschmiert. Die queerpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion…
Solargesetz für Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht
Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags haben heute ihren Entwurf für ein Landessolargesetz zur ersten Lesung in das Landtagsplenum eingebracht. Das Gesetz soll die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von gewerblich genutzten Neubauten und über neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verbindlich machen. Der Landtag überwies den Gesetzentwurf nach intensiver Debatte…
Abschaltbare Nachtbeleuchtung fördert Akzeptanz der Windkraft und schont die Tierwelt
Im kommunalen Windpark „Am Ranzenkopf“ sowie im Windpark der Morbacher Energielandschaft wurden erstmals in Rheinland-Pfalz Windkraftanlagen mit einer automatisch abschaltbaren Beleuchtung installiert. Die Nachtbefeuerung wird bei diesen Anlagen künftig nur noch aktiviert, wenn sich tatsächlich ein Flugzeug nähert. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die abschaltbare Beleuchtung…
„Tour der Pflege“ fordert zurecht bessere Arbeitsbedingungen
Josef Winkler, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und gelernter Krankenpfleger, spricht auf der Abschlusskundgebung der „Tour der Pflege“ des Pflegebündnisses „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz" und von ver.di, die heute ab 15.30 Uhr vor dem Katholischen Klinikum Mainz stattfindet. Dazu erklärt er: „Die Forderungen des Pflegebündnisses nach besseren Arbeitsbedingungen, einer besseren Ausstattung und…
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität
Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen…
Neue Effizienz-Richtlinie ist Mosaikstein auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung
Landesbauministerin Doris Ahnen hat heute eine neue Effizienz-Richtlinie für Bau und Sanierung von Gebäuden des Landes Rheinland-Pfalz angekündigt. Damit bringt die Landesregierung frühzeitig eine Vereinbarung aus dem rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag auf den Weg. Dr. Lea Heidbreder, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Beim Klimaschutz ist es wichtig, dass das Land…
Volle Teilhabe bleibt Ziel: Matthias Rösch als Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat heute Matthias Rösch als Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Matthias Rösch sehr herzlich und freuen uns, dass wir weiter gemeinsam mit ihm für das Ziel der vollen Teilhabe für Menschen…
Novelle des Hochschulgesetzes bringt Erleichterungen für Angestellte und Studierende
Die Coronapandemie bremst Forschung und Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen seit über einem Jahr massiv aus. Lehrveranstaltungen finden nicht wie geplant statt, viele Studierende können ihr Studium nicht in der ursprünglich vorgegebenen Regelstudienzeit abschließen. Teile der Forschung sind durch die Pandemie stark eingeschränkt. Die verlorene Zeit fehlt nun gerade jenen Forscherinnen…