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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
28. August 2021
18. Landesweiter Ehrenamtstag: Besonderer Dank für Einsatz in der Flutkatastrophe
An diesem Sonntag findet in Bad Kreuznach der 18. Landesweite Ehrenamtstag statt. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, wird vor Ort an der Veranstaltung teilnehmen. Er würdigt die Bedeutung des Tages und unterstreicht den Verdienst der Ehrenamtlichen in der Flutkatastrophe: „Ehrenamtliche leisten an jedem einzelnen Tag einen wichtigen Beitrag…
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26. August 2021
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe – Umfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt
Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im rheinland-pfälzischen Landtag haben heute in Mainz einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe im Ahrtal: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ vorgestellt. Mitgetragen wird dieser von der Fraktion Freie Wähler. Die CDU prüft derzeit…
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19. August 2021
Neues Förderprogramm des Landes – Kulturlandschaft soll wieder erblühen
Die rheinland-pfälzische Kulturministerin Katharina Binz hat heute ihr Förderprogramm für Kulturvereine vorgestellt. Die Förderung in den Bereichen Mitgliederwerbung, Öffentlichkeitsarbeit, Digitalisierung und Nachwuchsarbeit erleichtert den Neubeginn nach der Lockerung der für die Kultur besonders einschneidenden Maßnahmen gegen die Coronapandemie. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung greift…
Pressemitteilung
10. August 2021
Flutkatastrophe: Hilfsfonds von Bund und Ländern gibt wichtiges Vertrauen
Die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten (MPK) hat sich laut Medienberichten für einen gemeinsamen Hilfsfonds von Bund und Ländern in Höhe von 30 Milliarden Euro für die von der Hochwasserkatastrophe im Juli betroffenen Regionen ausgesprochen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Beschluss der MPK sendet ein…
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9. August 2021
Enquete-Kommission kann Flutkatastrophe umfassender aufarbeiten und Blick in die Zukunft richten
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf hat sich heute für einen Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe ausgesprochen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hält eine Enquete-Kommission des Landtags für das geeignetere Instrument. Hier kann auch nach vorne geschaut und die Prävention von künftigen Katastrophenereignissen in den Blick genommen werden. Sollte jedoch ein…
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6. August 2021
76. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki mahnen zur Abrüstung
Vor 76 Jahren wurde eine Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Drei Tage später folgte ein weiterer Abwurf auf Nagasaki. Die anti-atom-politische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jutta Blatzheim-Roegler, fordert zu diesen Jahrestagen deutliche Abrüstungsbemühungen ein: „Noch immer werden hier nach unseren Erkenntnissen in Rheinland-Pfalz auf dem…
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