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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

2. Dezember 2021

Kulturgut, Innovationsmotor und Wirtschaftsfaktor: Rheinland-Pfalz verstetigt Games-Förderung

Das Land Rheinland-Pfalz und die Medienanstalt Rheinland-Pfalz haben sich gemeinsam mit den Partnern SWR und ZDF zum Ziel gesetzt, kreative und innovative Medienschaffende im Land im Bereich digitale Medien zu unterstützen. Am 15. Oktober 2021 ist hierfür die neue Medienförderung Rheinland-Pfalz gestartet, was auch einen Einstieg in die verstetigte Games-Förderung…

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1. Dezember 2021

Vorschlag einer Sonderplenarsitzung des Landtags – Ministerpräsidentenkonferenz abwarten

„Wir werden – wie im bisherigen Verlauf der Pandemie – auch in diesem Fall das Geschehen sorgsam beobachten und unser Handeln daran sowie an den geltenden Beschlüssen ausrichten. Das heißt konkret, dass wir die morgige Sitzung und die daraus folgenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz abwarten. Danach entscheiden wir, ob und wann…

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24. November 2021

Tempo und Gründlichkeit stehen im Fokus: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor

Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es zum einen um die Benennung von fünf konkreten Ortschaften in Schuld, Hönningen, Altenahr und Bad Neuenahr-Ahrweiler für die Inaugenscheinnahme, zum anderen…

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23. November 2021

Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2022 ist großer Schritt vorwärts für den Klimaschutz

Die Landesregierung hat heute ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung bedeutet einen großen Schritt vorwärts beim Klimaschutz. Rheinland-Pfalz hat das Ziel der Klimaneutralität fest im Blick. Der Entwurf der Landesregierung macht sich entschiedener auf den Weg…

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22. November 2021

75 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz

Heute vor 75 Jahren fand sich die Beratende Versammlung im Koblenzer Theater zur ersten Parlamentssitzung in Rheinland-Pfalz ein. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Leistung der 126 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die am 22. November 1946 im Koblenzer Theater ihre Arbeit an einer Verfassung für Rheinland-Pfalz aufnahmen,…

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19. November 2021

Bildungsausschuss berät über Gymnasium Nonnenwerth – Für die Schülerinnen und Schüler muss eine gute Lösung gefunden werden

Mainz. Anlässlich der aktuellen Debatte um das Gymnasium Nonnenwerth hat die Ampel-Koalition das Thema auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses des Landtags gesetzt, der am heutigen Freitag tagt. Hierzu erklären die bildungspolitische Sprecherin und bildungspolitischen Sprecher der Ampel-Koalition, Sven Teuber (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Marco Weber (FDP): „Uns…

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10. November 2021

Landesinvestitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe: Investitionen in den Klimaschutz

Das Land, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von rund 130 Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dies zum Thema ihrer Aktuellen Debatte…

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9. November 2021

Schulbesuchstag 2021: Mahnende Erinnerung im Namen der Demokratie

Jedes Jahr um den 9. November haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags beim Schulbesuchstag Gelegenheit, sich mit Schülerinnen und Schülern im ganzen Land über politische und gesellschaftliche Themen auszutauschen. So auch in diesem Jahr. Die zehn Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion werden in insgesamt 25 Schulen im ganzen Land zugegen sein.…

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8. November 2021

Instandsetzung des Schienennetzes wichtiger Schritt in Richtung Normalität

Heute wurde zwischen Remagen und Ahrweiler ein Teilabschnitt der bei der Flutkatastrophe im Juli zerstörten Bahnstrecke der Ahrtalbahn wieder in Betrieb genommen. Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur, hat sich heute vor Ort selbst ein Bild gemacht. Dazu erklärt sie: „Für die Menschen im Ahrtal ist die…

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2. November 2021

Enorme Investitionen des Landes in Bahnhöfe sind Investitionen in die Mobilitätswende

Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen und angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Mit Hilfe der Investitionen sollen rund 130 Bahnhöfe im…

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