Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
6. Januar 2022
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell
Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet eine wichtige Arbeit als Mittlerin zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei Rheinland-Pfalz. Ihr kommt damit eine wichtige Rolle für…
Pressemitteilung
21. Dezember 2021
Schule der Zukunft: Beteiligungsprozess ernst nehmen
Im November hat die Landesregierung den Startschuss für den Beteiligungsprozess zur „Schule der Zukunft“ gegeben. Einem digitalen Beteiligungsverfahren sollen im nächsten Jahr Town Halls folgen. Dieses Thema haben die Ampelfraktionen im heutigen Bildungsausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die Corona-Pandemie hat gerade…
Pressemitteilung
20. Dezember 2021
Waldzustandsbericht: Klimaschutz und Walderhalt müssen oberste Handlungsmaximen sein
Das Klimaschutzministerium hat heute den Waldzustandsbericht 2021 vorgestellt. Er verdeutlicht erneut den mehr als kritischen Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes – Ministerin Katrin Eder spricht gar von einem „Hilferuf der Wälder“. Dazu Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der heute von Klimaschutzministerin Katrin Eder vorgestellte Waldzustandsbericht offenbart alarmierende Zahlen: Mehr…
Pressemitteilung
16. Dezember 2021
Landtag debattiert Haushaltsentwurf für 2022: mit Schwung aus den Krisen
Die Landtagsfraktionen debattieren heute im Landtagsplenum den Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2022. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung stellt das Land gut auf, um mit Schwung aus den Krisen unserer Zeit herauskommen. Wir freuen uns besonders über die gestern von Finanzministerin…
Pressemitteilung
15. Dezember 2021
Neue Klimaministerin vom Landtag bestätigt – Katrin Eder bringt Engagement, Kompetenz und Erfahrung mit
Mit der bisherigen Staatssekretärin Katrin Eder hat das Landtagsplenum heute die neue Klimaministerin des Landes Rheinland-Pfalz im Amt bestätigt. Ihre Vorgängerin Anne Spiegel hatte das Ministerinnenamt vor einer Woche abgegeben, um Familienministerin in der Bundesregierung zu werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion gratuliert Katrin Eder herzlich zu ihrer neuen Aufgabe. Mit dem…
Pressemitteilung
14. Dezember 2021
Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen
In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die Verbreitung von Verschwörungsideologien im Kontext der Corona-Pandemie genutzt wird. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger,…
Pressemitteilung
7. Dezember 2021
GRÜNE Landtagsfraktion freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben – morgen Vereidigung in Berlin geplant
Die bisherige Klimaschutzministerin und frühere Familienministerin Anne Spiegel wird morgen in Berlin als Bundesfamilienministerin vereidigt. Die GRÜNE Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, deren Abgeordnete Anne Spiegel von 2011 bis 2016 war, freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Anne Spiegel hat…
Pressemitteilung
7. Dezember 2021
Landtag legt Fundament für die weitere Pandemie-Bekämpfung
Heute ist das rheinland-pfälzische Parlament zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um den Weg für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie freizumachen. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt dieses Vorgehen: „Es ist wichtig, dass das Parlament in die Entscheidung über weitergehende Maßnahmen eingebunden ist. Wir wollen die Corona-Pandemie angesichts der…
Pressemitteilung
3. Dezember 2021
Sondersitzung des Landtags beantragt – Grundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden
Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER haben heute einen Antrag auf eine Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am kommenden Dienstag, 7. Dezember, 14 Uhr, gestellt. Thema des Sonderplenums soll die mögliche Feststellung der Anwendbarkeit von Paragraf 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sein,…
1 … 31 32 33 34 35 … 188