Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Waldzustandsbericht: Unser Wald leidet unter der menschengemachten Klimakrise
Auf Antrag der Ampelfraktionen wurde in der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags der Waldzustandsbericht 2021 ausgesprochen. Dazu erklärt der waldpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fabian Ehmann: „Der Waldzustandsbericht für das Jahr 2021 verdeutlicht erneut, wie sehr unsere rheinland-pfälzischen Wälder unter den Folgen der Klimaerhitzung leiden. Insgesamt sind 82 Prozent der…
Die ökologische Transformation muss sozial gerecht gestaltet werden
Das Landtagsplenum hat heute den Antrag „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher: „Ein konsequenter Klimaschutz ist zentrale Voraussetzung für unseren Wohlstand und unsere Freiheit in der Zukunft. Die ökologische Transformation der…
Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – mehr Realitätsnähe in der Integrationspolitik
Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute die Öffnung der Integrationskurse des Bundes für Afghaninnen und Afghanen im Asylverfahren debattiert. Ihnen wird die Teilnahme an den Kursen bald möglich, weil das Bundesministerium des Inneren Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Afghanistan künftig als Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive einstufen will.…
Entrepreneurship-Preis: Rückenwind für Gründerinnen und Unternehmerinnen
Die Ampelfraktionen haben in der heutigen Plenarsitzung auf GRÜNE Initiative den Antrag „Entrepreneurship-Preis: Sichtbarkeit für Frauen auf dem Weg in die Selbständigkeit schaffen“ eingebracht. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Lisett Stuppy: „Mit dem heutigen Antrag haben wir einen weiteren Baustein zur Stärkung und Gleichstellung von Frauen in…
Ministerrat stimmt nochmaliger Verlängerung der Regelstudienzeit zu
Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat heute beschlossen, dass auch das Wintersemester 2021/2022 nicht auf die Regelstudienzeit von Studierenden angerechnet werden soll. Die Regelstudienzeit verlängert sich für die aktuell Studierenden somit um ein weiteres Semester. Dr. Lea Heidbreder, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung und erklärt: „Dass das…
Enquete-Kommission: wertvolle Hinweise zur Verbesserung von Warnsystemen
Im Rahmen der heutigen Anhörung holte die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ unter anderem zum Thema Risikokommunikation Stellungnahmen von Expertinnen und Experten aus den Bereichen Katastrophenschutz und Kommunikation ein. Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau in der Enquete-Kommission, sieht in den Stellungnahmen wertvolle Hinweise: „Die heutige Anhörung hat wertvolle Hinweise gegeben, wie…
Enquete-Kommission thematisiert Warnkommunikation zu Katastrophenereignissen
In ihrer morgigen Sitzung thematisiert die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags unter anderem die Risikokommunikation vor möglichen Katastrophenereignissen sowie die Sensibilisierung der Bevölkerung für solche Ereignisse. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission: „Aus dem Untersuchungsausschuss des Landtags am vergangenen Freitag haben sich Hinweise ergeben, dass Warnsysteme…
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe – von Heusinger: „Land warnte Landkreise rechtzeitig“
Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und hydrologischer Vorhersagen im Vorfeld der Flutkatastrophe. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss: „Die Befragung der…
Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell
Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Beauftragte für die Landespolizei leistet eine wichtige Arbeit als Mittlerin zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei Rheinland-Pfalz. Ihr kommt damit eine wichtige Rolle für…