Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
4. Februar 2022
Untersuchungsausschuss dokumentiert: Landkreis Ahrweiler war rechtzeitig gewarnt
Mit der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe endet eine Phase dreier Sitzungen zur Beweisaufnahme, deren Fokus auf der Vorhersagbarkeit der Flutkatastrophe und den Warnungen an die Landkreise lag. Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss, sieht das Funktionieren der Warnkette vom Deutschen Wetterdienst über das Land an den Landkreis…
Pressemitteilung
3. Februar 2022
GRÜNE Fraktion für Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts
Kürzlich haben sich 125 Mitarbeitende der katholischen Kirche in Deutschland als queer geoutet. Der Mainzer Bischof Kohlgraf hat außerdem angekündigt, sich für eine Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts einzusetzen, um Rechtssicherheit für queere Mitarbeitende zu erreichen. Dazu erklärt Josef Winkler, kirchenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass sich kürzlich 125 Mitarbeiterinnen und…
Pressemitteilung
2. Februar 2022
Medienkompetenz wichtiger denn je
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien wurde auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Erkenntnisse der aktuellen „Jugend, Information, Medien“ (JIM)-Studie diskutiert. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Durch eingeschränkte Freizeitaktivitäten wie Vereinssport oder Veranstaltungen hat sich das soziale Leben…
Pressemitteilung
2. Februar 2022
Haushaltsabschluss: Chancen für die Aufgaben der Zukunft im Bereich Klimaschutz und Innovation
Die Landesregierung hat heute einen Haushaltsüberschuss von fast 2,3 Milliarden Euro für 2021 bekanntgegeben. Dieser soll zur Schuldentilgung und zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen eingesetzt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir freuen uns sehr über die gute finanzielle Situation, in der sich Rheinland-Pfalz nach…
Pressemitteilung
27. Januar 2022
Digitaler Fachdialog zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen – GRÜNE wollen soziale Infrastruktur stärken
Depressionen, Schlafstörungen, Selbstverletzungen und Essstörungen sind nur einige der Auffälligkeiten, die infolge der Coronapandemie sowie der Gegenmaßnahmen vermehrt bei Kindern und Jugendlichen auftreten. Der Familienausschuss des Landtags hat deshalb die besonderen Herausforderungen debattiert, vor denen Kinder und Jugendliche stehen. Insbesondere die Corona-Jugendbefragung des rheinland-pfälzischen Familien- und Jugendministeriums von August 2021…
Pressemitteilung
27. Januar 2022
Niemals vergessen: Das dunkelste Kapitel unserer Geschichte darf nicht verblassen
Auch in diesem Jahr hat der rheinland-pfälzische Landtag heute in einer Gedenkveranstaltung anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir werden niemals vergessen. Das dunkelste Kapitel unserer Geschichte darf in unserem Bewusstsein nicht…
Pressemitteilung
26. Januar 2022
Vierspuriger Ausbau der B10 ist nicht zeitgemäß
Zur Beantragung des Raumordnungsverfahrens für den B10-Ausbau zwischen Wellbachtal und Queichhambach erklären die infrastrukturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die mobilitätspolitische Sprecherin sowie regional zuständige Abgeordnete Dr. Lea Heidbreder: „Ein solches Projekt ist weder bedeutsam noch zeitgemäß. Das Biosphärenreservat Pfälzerwald spielt eine herausragende Rolle für die Biodiversität in…
Pressemitteilung
26. Januar 2022
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen Entwurf vor
Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER werden zur Landtagssitzung am 16. und 17. Februar gemeinsam einen Gesetzesentwurf zu einer „Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau“ einbringen. Hintergrund ist, dass das Land – wie von Finanzministerin Doris Ahnen angekündigt – die Hälfte der Liquiditätskredite…
1 … 29 30 31 32 33 … 187