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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
7. Juli 2022
Digitalisierung der Verwaltung ökologisch und transparent gestalten
Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Aus GRÜNER Perspektive stehen dabei Datenschutz und Transparenz, barrierefreie Lösungen sowie eine ökologische Digitalisierung im Vordergrund. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitalisierung: „Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist ein Kraftakt, aber dringend notwendig. Personalausweis…
Pressemitteilung
7. Juli 2022
Demokratiebildung in Schulen und Kitas weiter intensivieren
Verschwörungstheorien und Falschinformationen werden auch in Rheinland-Pfalz gezielt gestreut, um demokratische Institutionen verächtlich zu machen und den öffentlichen Diskurs zu vergiften. Auch jungen Menschen, die sich in sozialen Netzwerken bewegen, begegnet diese Art von Desinformation. Umso wichtiger ist Demokratiebildung in Schulen und Kitas. Dazu erklärt Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der…
Pressemitteilung
30. Juni 2022
Schluss mit Diskriminierung und Schikanen: Selbstbestimmungsgesetz bedeutet zentrale Verbesserung im Leben aller Betroffenen
In Berlin haben heute Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesjustizminister Marco Buschmann die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Das Gesetz soll nach rund 40 Jahren das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzen. Der Gesetzentwurf solle noch in diesem Jahr dem Bundeskabinett vorgelegt werden, so die Ankündigung. Dazu erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Pressemitteilung
21. Juni 2022
Atomare Drohungen Russlands bestärken uns im Ziel einer atomwaffenfreien Welt
Vom 21. bis 23. Juni 2022 findet in Wien die Vertragsstaaten-Konferenz des Atomwaffenverbotsvertrags statt. Für Rheinland-Pfalz hat die Konferenz vor dem Hintergrund der in Büchel stationierten US-Atomwaffen sowie der atomaren Drohungen Russlands eine besondere Relevanz. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, friedenspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die atomaren Drohungen Russlands bestärken…
Pressemitteilung
20. Juni 2022
9-Euro-Ticket nicht auf Hartz-IV-Leistungen anrechnen
Einzelne Bundesländer erwägen Berichten zufolge, das 9-Euro-Ticket auf Leistungen für Empfängerinnen und Empfänger von Hartz-IV-Leistungen anzurechnen. Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, spricht sich für Rheinland-Pfalz klar gegen eine solche Regelung aus: „Gerade vor dem Hintergrund der hohen Inflation und steigender Energiekosten muss klar sein, dass das 9-Euro-Ticket nicht…
Pressemitteilung
14. Juni 2022
Ahrtalbahn und Eifelstrecke werden elektrifiziert – GRÜNE freuen sich über Zukunftsprojekt
Der Ministerrat des Landes hat heute den Weg für die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke freigemacht. Das Klimaschutzministerium unter Ministerin Katrin Eder hat dazu gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz (SPNV Nord) einen Finanzierungsvertrag geschlossen. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Infrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt…
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