Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
20. Juni 2024
Anhörung im Gesundheitsausschuss ergibt: Rheinland-Pfalz kam insgesamt gut durch die Pandemie – Kontaktbeschränkungen hinterließen Spuren
Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich in einer zweitägigen Anhörung mit dem Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses: „Wir haben uns im Gesundheitsausschuss viel Zeit genommen und insgesamt 17 Sachverständige zum Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz angehört.…
Pressemitteilung
19. Juni 2024
Zur Ankündigung des Wechsels im Amt der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Nach der Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihr Amt niederzulegen, sprach die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer der Ministerpräsidentin namens der Grünen Landtagsfraktion ihren Dank aus: „Tatkraft, Engagement und viel Herzblut für die Zukunft unseres Landes: Das hat Malu Dreyers Zeit als Ministerpräsidentin geprägt. Als Sozialministerin wie auch als Ministerpräsidentin hat sie…
Pressemitteilung
14. Juni 2024
Modernes Straßenverkehrsgesetz erleichtert die Mobilitätswende
Der Bundesrat hat heute der Reform des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur: „Die Modernisierung des Straßenverkehrsgesetzes ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen. Der Straßenverkehr in unseren Städten und Gemeinden erhält mit dieser neuen gesetzlichen Grundlage ein wirksames Sicherheits- und Klimaschutz-Update. In vielen rheinland-pfälzischen Kommunen gibt…
Pressemitteilung
13. Juni 2024
Klimafolgen effektiv begegnen, Hochwasservorsorge weiter stärken
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat heute die Stärkung des Hochwasserschutzes vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwasser im Süden und Südwesten Deutschlands zum Thema im Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die menschengemachte Klimakrise führt dazu, dass wir immer häufiger mit Starkregenereignissen und Hochwasser konfrontiert werden. Menschen verlieren…
Pressemitteilung
12. Juni 2024
Neues Landesamt stärkt Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz
Der Landtag hat heute über die Einrichtung eines neuen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die fortschreitende Klimakrise führt zu immer mehr und intensiveren Extremwetterereignissen. In Rheinland-Pfalz waren wir in den letzten Jahren vor allem mit Starkregen und Überflutungen konfrontiert.…
Pressemitteilung
12. Juni 2024
Weltoffenes Rheinland-Pfalz verteidigen, Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten
Der Landtag hat heute über politisch motivierte Gewalt und Radikalisierungsprozesse in der Gesellschaft debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Verfassungsfeinde attackieren unsere offene Gesellschaft und verachten unsere lebendige Demokratie. Die größte Gefahr für unser friedliches Miteinander geht dabei von der radikalen Rechten aus. Akteure der AfD und…
Pressemitteilung
6. Juni 2024
Kommunale Wohnungsbaugesellschaften sorgen für bezahlbaren Wohnraum
Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in Rheinland-Pfalz verfügen über rund 55.000 Wohnungen. Die durchschnittliche Nettokaltmiete dieser Wohnungen belief sich im Jahr 2022 auf weniger als sechs Euro pro Quadratmeter. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion hervor. Dazu erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Pressemitteilung
4. Juni 2024
Rheinland-Pfalz richtet bundesweit ersten Landesjugendbeirat ein
Der Ministerrat des Landes hat heute über die Einrichtung eines Landesjugendbeirates beraten. Der neue Beirat soll die Landesregierung in kinder- und jugendpolitischen Fragen beraten und auch selbstgewählte Themen voranbringen. In keinem anderen Bundesland gibt es bislang ein vergleichbares Gremium. Dazu erklärt Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Viele junge…
Pressemitteilung
3. Juni 2024
Verfassungsschutzbericht macht deutlich: Demokratie muss konsequent gegen Verfassungsfeinde verteidigt werden
Innenminister Ebling hat heute in Mainz den Verfassungsschutzbericht für 2023 vorgestellt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für Rheinland-Pfalz zeigt, dass im vergangenen Jahr die Angriffe auf die freiheitliche demokratische Grundordnung deutlich zugenommen haben. Der Rechtsextremismus bleibt dabei die größte Bedrohung. Mit Blick…
1 2 3 4 … 187