Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
8. Februar 2023
Der Landesnahverkehrsplan: Ein gemeinsames Instrument für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz
Heute startet die Auftaktveranstaltung zum breiten Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesnahverkehrsplan stellen wir den Öffentlichen Verkehr ins Rampenlicht. Erstmals werden wir auf Grund des novellierten Landesnahverkehrsgesetzes mit dem Landesnahverkehrsplan für das Angebot in Bus und Bahn, die…
Pressemitteilung
27. Januar 2023
Holocaust-Gedenktag: Die Erinnerung gemeinsam wach halten
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung in Trier des 78. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Die Landtagsabgeordneten begingen das Gedenken gemeinsam mit Abgeordneten aus Luxemburg, Belgien, Frankreich und dem Saarland. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion: „Die Gewaltherrschaft der Nazis hat Tod und Zerstörung…
Pressemitteilung
26. Januar 2023
Lebensmittelverschwendung vermeiden, Foodsharing stärken
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Thema Lebensmittelverschwendung prominent auf die Tagesordnung gehoben. Dazu erläutert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne. Um die klima- und umweltschädliche Lebensmittelverschwendung einzudämmen, müssen wir an den Ursachen ansetzen: Lebensmittel dürfen erst gar nicht im Abfall…
Pressemitteilung
25. Januar 2023
Entschuldung: historischer Schritt für zukunftsfähige Kommunen
Der Landtag hat heute dem Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz zugestimmt. Damit hat das Parlament den Weg frei gemacht für eine nie dagewesene Entschuldung der Kommunen. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Heute ist ein historischer Tag für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen. Rheinland-Pfalz unternimmt…
Pressemitteilung
19. Januar 2023
Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben den Vorschlag gemacht das sogenannte „Containern“ straffrei zu machen. Damit in Zukunft Strafermittlungsverfahren wegen des „Containerns“ eingestellt werden, sollen danach die Länder ihre gemeinsamen „Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren" ( RiStBV ) anpassen. Heute hat der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den…
Pressemitteilung
17. Januar 2023
Teilfortschreibung des LEP IV: Mehr Tempo auf dem Weg zur Klimaneutralität
Der Ministerrat des Landes hat in seiner heutigen Sitzung der vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zugestimmt. Damit setzt das Land wichtige Maßnahmen zur Beschleunigung der Energiewende um. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit diesem wichtigen Schritt bauen wir weitere Hürden für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ab und…
Pressemitteilung
16. Januar 2023
Zehn Jahre Ministerpräsidentin Dreyer – GRÜNE Fraktion gratuliert
Malu Dreyer ist heute auf den Tag genau seit zehn Jahren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind seit 2011 in Regierungsverantwortung im Land, davon die weitaus längste Zeit mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Die vergangenen zehn Jahre waren prägend für ein zukunftsfähiges…
Pressemitteilung
11. Januar 2023
GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Lea Heidbreder und Daniel Köbler. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:…
1 … 17 18 19 20 21 … 187