Anlässlich der Berichterstattung im Trierer Volksfreund zur Resolution der Strafrechtler für die Legalisierung von Haschisch und Marihuana erklärt Nicole Müller-Orth, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Die unterzeichnenden Strafrechtler wollen den Gesetzgeber mit ihrer Resolution zu einer Überprüfung der Wirksamkeit des bestehenden Betäubungsmittelgesetzes bewegen. Der Kampf…

Zu den Äußerungen von Innenminister Lewentz und seiner Staatssekretärin Heike Raab zum Ausbau von Breitbandnetzen, erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen Minister Lewentz und Staatssekretärin Heike Raab in ihrer Forderung gegenüber der Bundesregierung, die Förderkriterien für den Breitbandausbau anzupassen. Der Bund ist in der Pflicht,…

Anlässlich der heute vom Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vorgestellten Zahlen zur Versorgungsquote von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Landtag: „Die neuen Zahlen zur Kinderbetreuung, die Ministerin Irene Alt heute vorgestellt hat, sind ein Grund zu großer Freude: Rheinland-Pfalz ist Spitze…

Anlässlich des 11. Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar 2014 erklärt Anne Spiegel, Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach wie vor ist die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung weltweit verbreitet. Sie stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar. Leider wird diese meist kulturell verankerte Beschneidung weiblicher Genitalien…

Anlässlich der heute unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit beim IT-Einsatz in der Steuerverwaltung zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Vereinbarung eröffnet die Möglichkeit für eine höhere Effizienz in der Steuerverwaltung und sichert…

Anlässlich des Weltkrebstages am 04. Februar erklärt Dr. Dr. Rahim Schmidt, Gesundheitspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Krebs ist eine Krankheit, die keine Grenzen kennt und jeden Menschen entweder direkt oder indirekt während seiner Lebenszeit betreffen kann.  Erfreulicherweise leben wir  heute länger, und unsere diagnostischen Möglichkeiten sind dank…

Zum Gedankenaustausch von Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der drei evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Gegenstand der vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche waren neben dem Sonntagsschutz, der Reformationsdekade und der Subsidiarität auch die Themen Klimaschutz und Energiewende, Staatsleistungen und kirchliches Arbeitsrecht. Der Gedankenaustausch…

Anlässlich der Klageandrohung dreier Kommunen gegen den kommunalen Finanzausgleich äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die ab dem 1. Januar 2014 greift, entlastet die rheinland-pfälzischen Kommunen an der richtigen Stelle. Besonders Landkreise und kreisfreie Städte, die von hohen…

Anlässlich des Berichtsantrages „Steuererklärung leicht gemacht – Selbstveranlagung von Steuerpflichtigen“ (Vorlage 16/3499) der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und der Beratung darüber im Haushalts- und Finanzausschuss am 30.01.2014 erklärt Ulrich Steinbach Haushaltspolitischer Sprecher: „Von 2018 an soll die Lohnsteuererklärung vereinfacht werden – zumindest für den Großteil der Bürgerinnen und Bürger. Rheinland-Pfalz hat…

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Gewässerverunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen“ durch die Landesregierung erklären Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt, und Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Auswertungen von Nitratmessungen im Grundwasser, wie zum Beispiel im 2. Nitratbericht der Europäischen Kommission…