Heute besuchte eine Delegation der GRÜNEN Landtagsfraktion den zukünftigen Inhaber des Nürburgrings. Für ein intensives Gespräch und eine Unternehmensbesichtigung nahm sich der geschäftsführende Gesellschafter Dr. Robertino Wild drei Stunden Zeit. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Capricorn ist ein beeindruckendes mittelständisches Unternehmen mit viel Zukunftspotential. Mit Dr. Wild und seinem Team sehen…

Zur Forderung des Abgeordneten Alexander Licht, MdL (CDU), den Hahn-Geschäftsführer Rethage abzulösen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die CDU versucht seit Monaten die Aufklärung am Hahn und die Neuaufstellung der FFHG zu blockieren. Wir brauchen eine vorbehaltlose Aufklärung der Vorgänge ohne Vorverurteilungen. Diesen Prozess haben die neuen…

Anlässlich der Beantwortung der kleinen Anfrage zur „Reduzierung von Befeuerung an Windenergieanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Windenergie ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende im Stromsektor. Deshalb ist es auch von besonderer Bedeutung, dass die Akzeptanz in der…

Zur Haltung der EU-Kommission bezüglich der Perspektiven der Regionalflughäfen Zweibrücken und Ensheim teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Die EU-Kommission bestätigt unsere Position, dass zwei steuerfinanzierte Flughäfen in unmittelbarer Nähe auf Dauer nicht tragbar sind. Das Konzept eines gemeinsamen Saar-Pfalz- Airports muss von den Landesregierungen Rheinland-Pfalz und Saarland nun…

Anlässlich des dritten Teilberichts des Weltklimarates IPCC, der am Sonntag in Berlin vorgestellt wurde, äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Weltklimarat bestätigt uns: Die Erderwärmung ist noch zu stoppen, und das ohne nennenswerte Kosten. Die Energiewende muss daher mit aller Konsequenz umgesetzt werden. Diese…

Anlässlich der heutigen Debatte im Bundesrat erklärt Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition betreibt ein falsches Spiel mit den Kommunen. Sie hat Entlastung versprochen und den Vertretern der Städte und Gemeinden auch in Rheinland-Pfalz Sand in die Augen gestreut. In Wirklichkeit verschiebt Finanzminister Schäuble die…

Die Industrie- und Handelskammer Koblenz hat ihren sogenannten Schulatlas veröffentlicht. Es werden darin Prognosen über die Auswirkungen des demografischen Wandels auf rheinland-pfälzische Schulstandorte getroffen. Zahlreiche Schulstandorte seien demnach gefährdet. Dazu Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Auf Basis der Prognosen des sogenannten Schulatlas betreibt…

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) hat im Oktober 2012 die Vereinbarung „Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ getroffen. Darin verpflichten sich Behörden und Verbände aus dem Umfeld der Bauwirtschaft zur Förderung der Kreislaufwirtschaft im Bausektor – nach dem Motto Wiederverwerten statt Wegwerfen. Doch was hat die Vereinbarung…

Zur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten. Das ist das…

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des "Datenreport Inklusion" der Bertelsmann-Stiftung, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns, dass der Datenreport uns in unseren Bemühungen um ein inklusives Schulsystem bestätigt. Vor fünf Jahren haben demnach noch lediglich 19,6 Prozent…