Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht. Hierzu äußern sich Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:…

Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der Homosexualität ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation. Es ist kaum zu glauben, dass homosexuelle Männer bis in die 90er nach dem…

Zu der Aktion von Integrationsministerim Irene Alt, vier Flüchtlinge aus ihrer Wohnung in Badenheim persönlich rauszuholen und damit vor den Schikanen eines ausländerfeindlichen Nachbarn zu befreien, sagt Anne Spiegel, Flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Integrationsministerin Irene Alt hat etwas gemacht, das unseren größten Respekt verdient hat: Sie hat…

Zu der Einbringung eines Klimaschutzgesetzes im Bundestag erklärt Dr. Bernhard Braun, Klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns über die Initiative der Grünen Bundestagsfraktion. Für uns steht fest, dass ein nationales Klimaschutzgesetz die zwingende Voraussetzung für ambitionierten Klimaschutz in Deutschland ist. Nur so können wir…

Zur Vorstellung des hydrogeologischen Gutachtens zur Hochmoselbrücke im Innenausschuss des Landtags teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Die Entscheidung der Landesregierung vom Januar, den schwierigen Baugrund auf der Eifelseite vertieft untersuchen zu lassen, wie von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN seit…

In der Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung die Modernisierung von US-Atomwaffen in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz, bestätigt. Dazu erklärt Nils Wiechmann, Friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach langem Winden bestätigt die Bundesregierung endlich, was inoffiziell seit Jahren bekannt war. Die angekündigte…

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Bioabfälle in Rheinland-Pfalz“ sagt Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Bei getrennt erfassten Bioabfällen  liegt Rheinland-Pfalz auf dem 2. Platz unter den Bundesländern. Das ist ein Erfolg, denn nur wenn Müll getrennt erfasst wird, kann er auch sinnvoll genutzt…

Zum Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK),  zwei Milliarden Euro vom Bund für den Kitaausbau zu fordern, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für frühkindliche Bildung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen ausdrücklich den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz. Der Kitaausbau brennt Land und Kommunen unter…

Heute wurde im Bundesrat die gemeinsame Stellungnahme der Länder zur EEG-Novelle beschlossen. Dazu sagen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher: "Die Grünen Länder haben über den Bundesrat einmal mehr klargestellt, dass der aktuelle Regierungsentwurf zum EEG ungenügend ist. Es freut…

Zum Fund von Wurstwaren mit Antibioka-resistenten Keimen in rheinland-pfälzischen Supermärkten durch eine Studie in Auftrag der GRÜNEN Bundestagsfraktion erklärt Nicole Müller-Orth, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Bei Kontrollen in Wurstwaren in zwei rheinland-pfälzischen Supermärkten wurden Antibiotika-resistente Keime gefunden. Solche Keime können sich nach dem Verzehr dieser Wurstwaren im menschlichen Körper…