Das Gutachten zur hydrogeologischen-wasserhaushaltlichen Situation im Westhang der Brückentrasse zum Hochmoselübergang  ist nun online. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die Verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler folgendermaßen: „Es ist gut, dass das Gutachten nun öffentlich für alle Interessierten zugänglich ist. Transparenz ist für uns GRÜNE ein…

Zu den Äußerungen des EU-Energiekommissars Günther Oettinger auf dem Deutschen Bauerntag erklärt der Energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:  „Die Aussage, in Deutschland werde zu viel Geld für zu wenig stabilen Strom ausgegeben, ist entlarvend für Günther Oettinger. Der Atomlobbyist wirft Abgeordneten vor, die Erneuerbaren Energien nur aus…

Zum Tod von Walter Zuber teilt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Daniel Köbler mit:    „Wir trauern um Walter Zuber. Er war ein vorbildlicher Demokrat. Er war menschlich und hat volksnah Politik gemacht. Mit seinen zahlreichen Auszeichnungen ist er für seine Verdienste geehrt worden, Verdienste in Deutschland und ganz besonders…

Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat das Plenum heute das Gesetz über den Landespolizeibeauftragten beschlossen. Damit wird erstmalig in Deutschland eine unabhängige Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizistinnen und Polizisten zur Befriedung von Konflikten im Bereich der Polizei geschaffen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Katharina Raue, Polizeipolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE…

Anlässlich des gestrigen Brands am Atomkraftwerk Cattenom erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Stephanie Nabinger, Atompolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der zweite Brand innerhalb eines knappen Jahres zeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar. Der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomkraft ist die einzige verantwortbare Politik. Die  Ankündigung von Kanzlerin…

Zum Vorwurf, die Regierungsfraktionen des Landtages Rheinland-Pfalz verweigerten dem Landesrechnungshof eine Stimme in der Anhörung zum Westwall, erklären Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Dietmar Johnen, stellvertretender Vorsitzender für den Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau: Johnen: "Der Vorwurf der CDU, wonach sowohl SPD als auch BÜNDNIS90/DIE…

Anlässlich der Abstimmung im Umweltausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz am 17. Juni 2014 zu dem Gesetzentwurf zur Neuorganisation der Tierkörperbeseitigung (AGTierNebG) erklärt Dietmar Johnen, Agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Die CDU hat mit der Ablehnung des Gesetzentwurfes zur Neuorganisation der Tierkörperbeseitigung einmal mehr ihr mangelndes Verantwortungsbewusstsein…

Anlässlich der heutigen Konferenz „Schneller leiser“ zum Thema  Bahnlärm in Lahnstein äußern sich Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“, Tabea Rößner: Blatzheim-Roegler: „Zusammen mit meinen GRÜNEN Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen, Hessen…

Zu dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler wie folgt: „Es war richtig, ein Gesetz prüfen zu lassen, mit dem wir Neuland betreten haben. Wir begrüßen das Urteil der Verfassungsrichter, welches klar stellt, dass die meisten Punkte unseres Gesetzes verfassungsgemäß sind, darunter das…

Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz haben sich gemeinsam für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes beworben. Als einen von neun Anträgen hat die Kultusministerkonferenz den Antrag nun auf die nationale Vorschlagsliste gesetzt. Dazu Ruth Ratter, Kulturpolitische Sprecherin und Gunther Heinisch, Sprecher für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften der Fraktion BÜNDNIS…