Der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Nils Wiechmann erklärt nach dem Treffen von Mitgliedern der Landesregierung mit der Europäischen Kommission, bei dem es um Beihilfeverfahren in Rheinland-Pfalz ging: „Seit Amtsantritt der rot-grünen Landesregierung 2011 wird ein neuer Kurs am Hahn und am Nürburgring gefahren. Die Gespräche mit der Europäischen Kommission…

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz Daniel Köbler und der sportpolitische Sprecher Nils Wiechmann gratulieren der DFB-Elf zum vierten WM-Titel:  „Herzlichen Glückwunsch an Joachim Löw und das ganze Team! Die DFB-Elf hat uns gezeigt, was gemeinsam erreicht werden kann, wenn alle zusammen an einem Strang ziehen. Spieler aus…

Anlässlich der aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes zur rheinland-pfälzischen Umweltwirtschaft betont Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:  „Die Umweltbranche gehört zu den weltweiten Zukunftsmärkten und bietet enorme Potenziale für qualitatives Wachstum und Beschäftigung. Das zeigt nicht zuletzt das Wachstum der Branche in Rheinland-Pfalz in den…

Am heutigen Donnerstag besuchten die Flüchtlingspolitische Sprecherin Anne Spiegel und der Vorsitzende des Integrationsausschusses Dr. Fred Konrad die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Trier. Begleitet wurden sie dabei von der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Irene Alt. „Die steigenden Zahlen Asylsuchender sind für die Stadt Trier eine große Herausforderung. Die Stadt nimmt sie…

Anlässlich der morgigen Sonderverkehrsministerkonferenz zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) teilt die Verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler mit: „Statt den Fokus nur auf die Straße zu legen und befremdliche Konstruktionen wie die „Ausländer-Maut“ auf den Weg zu bringen, muss der Bund bei der Unterfinanzierung des Nahverkehrs endlich…

Auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion berichtet das Wirtschaftsministerium, dass durch den Einsatz von energiesparender LED-Beleuchtungstechnik in den Kommunen bundesweit jährlich 400 Millionen Euro und dabei 1,6 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden können. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Viele rheinland-pfälzische Kommunen haben…

Über eine Kleine Anfrage hat sich Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, über die Gefährdungssituation der Rotmilanbestände in Rheinland-Pfalz informiert und erklärt: Seit Einführung der Schlagopferstatistik im Jahr 2002 wurden in Rheinland-Pfalz sieben Rotmilane als Schlagopfer von Windkraftanlagen in der Statistik erfasst. Demgegenüber sind die Verluste durch…

Zur heutigen Präsentation der Pläne für eine Pkw-Maut durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: Die heute in Berlin vorgestellten Pläne für eine Pkw-Maut sind Murks! Mit Taschenspielertricks versucht der CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt über zwei unterschiedliche Gesetzesinitiativen die umstrittene Pkw-Maut für…

Anlässlich der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:  „Auf unsere Initiative hin wurde im heutigen Innenausschuss über die Auswirkungen der EU-Verordnung 965/2012 auf Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber in Rheinland-Pfalz  diskutiert. Die Verordnung regelt die neuen Betriebsvorschriften für den gewerblichen…

Auch die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ von Aktion Tagwerk am 1. Juli 2014. An dem 2003 in Rheinland-Pfalz ins Leben gerufenen Aktionstag spenden jährlich Hunderttausende Schülerinnen und Schüler ihr Tagwerk für die Unterstützung von Bildungsprojekten in Burundi, der Elfenbeinküste,…