In einer kleinen Anfrage (Drucksache: 16/3775) thematisierte der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Nils Wiechmann, die Gewaltprävention bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz. Zur Antwort der Landesregierung erklärt Wiechmann: „Wir freuen uns, dass in der letzten Fußballsaison die Zahl der verletzten Personen auf 63 zurückgegangen ist. Das…

Ein durchlässiges Bildungssystem sowie eine breite und offene berufliche Orientierung sind Voraussetzungen für gleichberechtigte, gesellschaftliche Teilhabe. Die beruflichen Gymnasien leisten dazu mit ihrer fachlichen Ausrichtung einen wichtigen Beitrag. Sie eröffnen den Weg in eine duale Ausbildung ebenso wie in ein Studium an Hochschule oder Universität. Aktuelle Zahlen zeigen nun: Die beruflichen…

Ein Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass ohne eine angemessene Erschließung das geplante Terminal 3 am Frankfurter Flughafen nicht genehmigungsfähig ist. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler mit: „Wir sehen uns in unserer Ablehnung gegenüber dem geplanten Terminal 3 am Frankfurter Flughafen bestätigt. Der unverantwortliche Ausbau-Kurs…

In einem gemeinsamen Schreiben haben Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) aufgefordert, die Finanzierung für den Nahverkehr sicherzustellen. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, teilt hierzu mit: Das Gesetz, das die Finanzierung von Zugbetrieb in den…

Zum SWR-Bericht über die Kosten für das Atomwaffen-Programm der USA in Deutschland im Bundeshaushalt erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung nicht nur die weitere Stationierung von US-Atomwaffen am rheinland-pfälzischen Standort Büchel stillschweigend duldet, sondern offenbar auch noch selbst mit…

Der 2013 durch die rot-grüne Landesregierung eingeführte Wassercent hat in Rheinland-Pfalz bereits nach einem Jahr erhebliche positive Effekte ausgelöst. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: „Mit den 2013 erzielten Einnahmen aus dem Wassercent in Höhe von rund 26 Millionen Euro haben wir…

Im Rahmen der diesjährigen Sommertour besuchte Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, zusammen mit der rheinhessischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer das Beweidungsprojekt im Selztal. „Durch unseren Besuch konnten wir uns überzeugen, dass Beweidungsprojekte eine wichtige Säule der Naturschutzpolitik in Rheinland-Pfalz sind. Die schottischen Hochlandrinder sind unabdingbare für…

Informationen zu allen Terminen der Sommertour finden Sie hier [PDF].

Zur Verabschiedung des erste Landesklimaschutzgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag erklärt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Rheinland-Pfalz ist beim Klimaschutz heute einen großen Schritt vorangekommen. Mit dem ersten Landesklimaschutzgesetz für unser Land haben wir die Rahmenbedingungen geschaffen, Klimaschutz in Rheinland-Pfalz künftig noch ambitionierter umzusetzen.…

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes, des Hochschulgesetzes und des Verwaltungshochschulgesetzes“ beschlossen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: "Die Einführung des Elternwahlrechts bei der Inklusion ist ein Meilenstein für mehr Gerechtigkeit.…