Anlässlich des Deutschen Tages des Flüchtlings erklärt Anne Spiegel, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Aufgrund der katastrophalen Lage in vielen Regionen der Welt erleben wir die höchsten Flüchtlingszahlen seit dem Zweiten Weltkrieg und auch in Rheinland-Pfalz einen massiven Anstieg von Flüchtlingszahlen. Viele Menschen kommen auf…

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Bahnlärm teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mit: Wir wollen für die lärmgeplagten Anwohnerinnen und Anwohner schnelle und realistische Lösungen umsetzen. Der ständige Lärm alter Güterwaggons, die Erschütterungen entlang der Bahnstrecken und nächtliche Lärmereignisse über 75 Dezibel quälen die Menschen vor…

In der heutigen Plenardebatte befasste sich der Landtag Rheinland-Pfalz mit den Ergebnissen des 32. Deutschen Naturschutztages, der vom 8. bis 12. September 2014 im Kurfürstlichen Schloss Mainz stattfand. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: Unsere GRÜNE Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute im Landtag die…

Anlässlich der Aktuellen Stunde mit dem Titel „Globalen Klimawandel bekämpfen - Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung“ betont Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist allerhöchste Zeit, dass die Politik weltweit Verantwortung im Kampf gegen den Klimawandel übernimmt. Mit dem Landesklimaschutzgesetz und der anstehenden Entwicklung eines…

Medienberichten zu Folge haben sich die Koalitionspartner in Berlin beim Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse darauf geeinigt, dass  Neubauten von der Mietpreisbremse ausgeschlossen werden. Dazu äußert sich der baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Andreas Hartenfels: „Die für Mieterinnen und Mieter dringend notwenige Einführung der Mietpreisbremse vor allem in Ballungszentren muss auch…

Am Sonntag, den 21. September, wird in Deutschland der Weltkindertag gefeiert.  Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte!“ und knüpft damit an das 25-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention an. Dazu äußert sich die kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Elisabeth Bröskamp: Die Vereinten Nationen haben Deutschland…

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz: "Dass mit der Bundesregierung Gespräche über Verbesserungen für Flüchtlinge geführt wurden, war eine richtige Entscheidung. Wir GRÜNE konnten der Union Zugeständnisse abringen. Doch die…

Zum Rechnungshofbericht zum Nürburgring erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Daniel Köbler in einer ersten Stellungnahme: „Gut, dass der Rechnungshofbericht nun vorliegt. Wir hatten vor zwei Jahren auf den Landtagsbeschluss hingewirkt. Der Rechnungshof bestätigt die Kritik, die wir GRÜNEN bereits damals geäußert haben. Es ist nicht die Aufgabe eines Landes, eine…

Zur bundesweiten Diskussion um die künftige Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mit: „Der erfolgreiche Rheinland-Pfalz-Takt ist Kernelement unserer bundesweit viel beachteten Politik zur Förderung des umweltfreundlichen Schienenverkehrs. Die weiteren Angebotsverbesserungen ab dem kommenden Fahrplan im Dezember zeigen, dass wir die richtigen Akzente setzen:…

Zu den heute vom hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Modellen für siebenstündige Lärmpausen am Frankfurter Flughafenteilt teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Wir begrüßen die heute vom hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Modelle für siebenstündige Lärmpausen am Frankfurter Flughafen als einen wichtigen ersten Schritt für mehr Nachtruhe.…