Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen
Zur Diskussion um die B10 und das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Für uns steht der Schutzstatus des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen an erster Stelle. Dank unseres harten Engagements in der Koalition ist die B10 nicht durchgehend für einen vierspurigen Ausbau für den Bundesverkehrswegeplan gemeldet worden. Das ist gut für…
GRÜNE: CDU darf beruhigt sein – die Hunsrückbahn kommt!
Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Hunsrückbahn teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, BÜNDNIS90 /DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit: „Die CDU darf beruhigt sein: Die Hunsrückbahn kommt!“, so Blatzheim-Roegler. „Die Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Schienenpersonenverkehr ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt dieser Landesregierung und hat eine hohe Erschließungsfunktion für den ländlichen…
Kosmetische Änderungen machen Murks-Maut nicht besser
Zum heutigen Beschluss des Bundestages, eine Pkw-Maut für Ausländer einzuführen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit: „Die Pkw-Maut ist und bleibt Murks! Das können auch die kosmetischen Änderungen nicht besser machen. Dobrindt hat zwar seine Stammtisch-Klientel bedient, aber keinen Masterplan geschweige denn einen Systemwechsel für eine verlässliche…
Breiter Beteiligungsprozess beim Klimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz“ äußern sich Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“: „Der Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit, das haben wir in Rheinland-Pfalz begriffen.…
A 643: EU-Kommission stärkt Position des Naturschutzes
Zur Klageandrohung der EU-Kommission gegenüber Deutschland zum Schutz von Naturschutzgebieten teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Die EU-Kommission hat heute noch einmal mit Nachdruck festgestellt, dass Deutschland seinen Pflichten zur Ausweisung und zum Erhalt von Naturschutzgebieten nicht nachkommt. Gleichzeitig plant die Bundesregierung gegen den erklärten Willen der…