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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
17. Juli 2015
Bio-Landbau in Rheinland-Pfalz vorne in Deutschland
Die Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI) hat die Entwicklung von Bio-Betrieben und Bioflächen in deutschen Bundesländern mit den Vorjahreszahlen verglichen. Dazu äußert sich Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz ist ein Vorzeigeland, wenn es um den Bioanbau geht. Während in Deutschland insgesamt die Flächen schrumpfen, auf denen Bio-Lebensmittel angebaut werden,…
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15. Juli 2015
Nebeneinkünfte sind jetzt transparent – Rheinland-Pfalz ist Vorbild für den Rest des Landes
Heute wurden auf der Seite des Landtages die Nebeneinkünfte aller 101 Abgeordneten veröffentlicht. Die neue Regelung ist die transparenteste Regelung der Offenlegung von Nebeneinkünften in allen deutschen Parlamenten. Dazu erklären Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer, und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquetekommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014): Pia Schellhammer: „Alle Bürgerinnen und Bürger können seit heute…
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14. Juli 2015
Einigung in der Region Trier: Bio-Abfälle werden wiederverwertet
Nach langer Auseinandersetzung liegt für die Region Trier nun ein Konzept zur Bioabfall-Entsorgung vor. Dazu äußern sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich), sowie die regionalen Landtagsabgeordneten Dietmar Johnen (Vulkaneifelkreis) und Stephanie Nabinger (Trier-Saarburg): „Wir begrüßen ausdrücklich, dass es der zuständigen Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord)…
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13. Juli 2015
Kein Biokampfstoff in Rheinland-Pfalz!
Medienberichten zufolge soll das US-Militärgelände in Landstuhl mit aktiven Anthrax-Sporen, einem hochgefährlichen Biokampfstoff, beliefert worden sein. Dazu erklärt der friedenspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann: „Ein offenkundig völlig fahrlässiger Umgang mit hochgefährlichen Bio-Kampfstoffen ist inakzeptabel. Wir GRÜNE akzeptieren es nicht, wenn auf unverantwortliche Art und Weise durch den Einsatz…
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10. Juli 2015
VGH-Entscheidung zur Fusion Irrel / Neuerburg
Zur heutigen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofes zur Fusion von Irrel und Neuerburg erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Nachdem der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof Anfang Juni die kommunale Verwaltungsreform in seinen Grundzügen bestätigt hat, bewertet er nun auch die Fusion der Verbandsgemeinden Irrel und Neuerburg als verfassungsgemäß. Das ist…
Pressemitteilung
10. Juli 2015
SWR-Rundfunkrat: so jung und weiblich wie nie zuvor
Infolge der Novelle des SWR-Staatsvertrags traten heute die neuen Gremien des SWR – Rundfunkrat und Verwaltungsrat – zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Ihre Amtsperiode wird bis 2020 andauern. Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, ist Mitglied des Verwaltungsrates. Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ist Mitglied im Rundfunkrat des SWR: Daniel Köbler: „Die…
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8. Juli 2015
Lebendige Innenstädte: wichtige Etappe genommen
Heute wurde im Wirtschaftsausschuss und auch im Innenausschuss die Anhörung zum rot-grünen Entwurf über ein Landesgesetz zu lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten (LEAPG) ausgewertet und eine Beschlussempfehlung für den Landtag erteilt. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Wolfgang Schlagwein, sowie die kommunalpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:  „Mit den Stimmen von…
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