Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Ökologische Gewässerentwicklung dank „Aktion Blau Plus“
Im heutigen Umweltausschuss wurde Bilanz gezogen zu einem der erfolgreichsten Programme zur Renaturierung der Gewässer in Rheinland-Pfalz. Hierzu  teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Bis einschließlich 2014 wurden Projekte mit rund 226 Millionen Euro vom Land gefördert. Für weitere Maßnahmen zur Umsetzung des naturnahen Gewässerzustandes…
Gesundheitskarte wird eingeführt
Zur Ankündigung der Sozialministerin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Ich begrüße die Ankündigung der Landesregierung, unserem Vorschlag zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu folgen“, so Daniel Köbler. Vor jedem Arztbesuch müssten Asylsuchende derzeit beim Sozialamt oder der…
GRÜNE bringen „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ in den Landtag ein
Zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge äußert sich der Vorsitzende des Integrationsausschusses des Landtags und sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Fred Konrad: „Wir GRÜNE haben das Thema der Gesundheitskarte jetzt in den Landtag getragen. Wir haben es sowohl im nächsten Integrations- wie auch im nächsten Gesundheitsausschuss auf die Tagesordnung setzen…
Betreuungsgeld: Freiwerdende Mittel müssen in Kitas gehen!
Zur Diskussion um die Verteilung der freiwerdenden Betreuungsgeld-Mittel äußert sich  die familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp: „Die freiwerdenden Mittel für das auslaufende Betreuungsgeld gehören in die Kitas. Erst holt sich die Union mit ihrer Familienpolitik aus den 50ern eine Klatsche vom Bundesverfassungsgericht und dann versucht sie, die freigewordenen…
Trier will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Zur Ankündigung der Trierer Bürgermeisterin Angelika Birk, sich für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier einzusetzen, erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Gesundheitskarte profitieren Kommunen und Flüchtlinge gleichermaßen. Unsere Städte und Kreise sparen Geld und Personalaufwand und die Diskriminierung von Flüchtlingen in der Krankenversorgung wird…
Investitionen in fossile Energien stoppen – Internationale Divestment-Konferenz in Paris
In Paris hat gerade eine internationale Konferenz zum Thema „divestment“ aus fossilen Energien (Zurückziehen von Vermögen aus CO2-intensiven Anlagen) stattgefunden. Wolfgang Schlagwein ist als Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vor Ort: „Wenn wir die Klimakrise lösen und die globale Erwärmung begrenzen wollen, müssen wir die Klimaschutzpolitik als…