Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Integration ist die zentrale Zukunftsaufgabe – Chancen der Bürgerbeteiligung nutzen
Anlässlich der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind die zentralen Akteure, wenn es darum geht Flüchtlinge in unserem Land menschenwürdig aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. Sie leisten schon heute hervorragende Arbeit. Für das große Engagement möchte…
Chancen für den Arbeitsmarkt konsequent nutzen – Bürokratie abbauen
Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt: „Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt, um die Integration vieler Flüchtlinge zu schaffen. Darin liegt für Rheinland-Pfalz eine große Chance, neue Impulse und neue Fachkräfte zu binden. Heute müssen wir…
Klimaschutz bekämpft Fluchtursachen – CDU konzeptlos
Anlässlich der Regierungserklärung der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, zum Thema Klimaschutz sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wenn wir über Klimaschutz reden, reden wir auch über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Wir wissen heute alle, welche dramatischen Konsequenzen der Klimawandel vor allem auf den…
Vorratsdatenspeicherung: Mit uns keinen weiteren Schritt zum Überwachungsstaat
Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Vorratsdatenspeicherung ist ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat. Von uns GRÜNEN wird es dazu keine Zustimmung  geben. Wir stehen für die Freiheit und informationelle Selbstbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern. Dieses bürgerrechtsfeindliche…
Land sichert 50 Rechtspflegerstellen und entlastet damit die Justiz
Im heutigen Rechtsausschuss wurde die Personalsituation in der Justiz des Landes thematisiert. Dazu erklärt die Sprecherin für Justiz der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue: „Dank einer großen Kraftanstrengung ist es dem Land gelungen, 50 Stellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Rheinland-Pfalz dauerhaft zu sichern. Darunter werden fünfundzwanzig Stellen neu geschaffen. Damit…
GRÜNE schließen sich dem ökumenischen Pilgerweg für Klimagerechtigkeit an
An diesem Wochenende starten die Etappen des Ökumenischen Pilgerweges für Klimagerechtigkeit im Norden und im Süden von Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Das Klimapilgern ist ein wichtiges Zeichen an die Entscheider in Paris. Ein breites Bündnis macht deutlich, dass Klimaschutz und Klimagerechtigkeit Herausforderungen…
Windkrafträder: Infraschall stellt keine gesundheitliche Gefahr dar
Im rheinland-pfälzischen Umweltministerium wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mittwochs im MULEWF“ über das Thema „Infraschall und Windenergieanlagen“ diskutiert. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Infraschall, der von Windkrafträdern ausgeht, stellt keine gesundheitliche Gefahr dar, weil er weit unterhalb der menschlichen Wahrnehmungsschwelle…