Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Mit effizientem Energie- und Ressourcenverbrauch erfolgreich Wirtschaften – 10 Jahre Effizienznetz Rheinland-Pfalz
Anlässlich der Pressekonferenz von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zu 10 Jahren Effizienznetz Rheinland-Pfalz (EffNet) sagt Wolfgang Schlagwein, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wer heute klug in Energie- und Ressourceneffizienz, in Erneuerbare Energien sowie in grüne Technologien investiert, der wird morgen seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern und seine Marktposition ausbauen…
Unterrichtsversorgung: Sehr gute Ausstattung künftig noch bedarfsgerechter nutzen
Heute stellte das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Mainz die neuen, im September erhobenen Zahlen zur Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2015/16 und die vorläufigen Ergebnisse der neuen Schulstatistik vor. Dazu MdL Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns sehr, dass…
Erste Biodiversitätsstrategie für Rheinland-Pfalz setzt ein deutliches Zeichen für mehr Naturschutz im Land
Zur Sicherung der biologischen Vielfalt hat die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken heute die erste Biodiversitätsstrategie für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:  „Die erste rheinland-pfälzische Biodiversitätsstrategie ist ein wichtiger Meilenstein für den Erhalt der Artenvielfalt. Analog der Nationalen…
Entwicklungspolitische Leitlinien beschlossen: Global denken – lokal handeln
Zur heutigen Verabschiedung der Entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes durch den Ministerrat erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Eine Welt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die große Zahl von Flüchtlingen und die damit verbundenen politischen Herausforderungen führen uns auch die Fragen nach den Fluchtursachen vor Augen. Auf viele dieser Ursachen können wir mit unserem Handeln in Rheinland-Pfalz direkt Einfluss nehmen: Mit einer nachhaltigen Energie- und Umweltpolitik…
Frauen brauchen besonderen Schutz – Die GRÜNEN sagen „NEIN zu Gewalt an Frauen!“
Zum Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November erklärt Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen weltweit ist die Gewalt seitens ihrer Partner und Personen aus ihrem engen sozialen Umfeld. In Deutschland haben mehr als ein Drittel aller Frauen seit…
Islamistische Terrorgefahr: Land verstärkt Präventionsmaßnahmen
Zur Forderung von BKA-Präsident, Holger Münch, im Rahmen der aktuellen Sicherheitsdebatte, die Präventionsarbeit gegen islamistischen Terror zu verstärken, erklärt Pia Schellhammer, die innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir setzen in Rheinland-Pfalz auf Prävention, wenn es um menschenfeindliche Gruppierungen geht. Die Verstärkung der Präventionsarbeit ist auch im Kampf gegen den…
Transparenzgesetz: Klöckner will weniger Informationen und weniger Mitsprache für Bürger*innen
Zur Aussage von Julia Klöckner, das Transparenzgesetz nach einem Wahlsieg wieder zurückzunehmen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Transparenzgesetz bringt Licht in manchmal dunkle Amtszimmer, Julia Klöckner dagegen will die Vorhänge schnell wieder zuziehen. Das Transparenzgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer offeneren und…
Die Kinderrechte müssen ins Grundgesetz!
Die rheinland-pfälzischen Kinderschutzdienste fordern zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dazu äußert sich die kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp: „Die Kinderrechte müssen ins Grundgesetz! Das ist unsere langjährige GRÜNE Forderung. Leider hat die Bundesregierung hierzu noch immer keine Initiative ergriffen.…