Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
25. Januar 2016
Pflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt Arbeit auf
Grüne: Erste Pflegekammer bundesweit hat Vorbildcharakter – Niedersachsen wird folgen   Heute findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz statt. Damit nimmt die erste Landespflegekammer bundesweit ihre Arbeit auf. Dazu äußern sich die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktionen Rheinland-Pfalz und Niedersachsen: Fred Konrad, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion…
Pressemitteilung
21. Januar 2016
Ersatzzahlungen: Land hat für geordnete Verhältnisse gesorgt
Im heutigen Haushalts- und Finanzausschuss des Landtag ging es auch um Ersatzzahlungen für Höhenbauwerke wie Windkrafträder. Dazu äußert sich Andreas Hartenfels, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Naturschutz: „Die Bundesregierung ist nach drei Jahren kläglich damit gescheitert, für eine bundeseinheitliche Regelung bei den Ersatzzahlungen zu sorgen. Deshalb hat Rot-Grün…
Pressemitteilung
20. Januar 2016
Einsatz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich gelohnt
Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten, der kassenärztlichen Vereinigung sowie den kommunalen Spitzen erarbeitet. In Kürze wird sie unterzeichnet. Dann werden alle Landkreise und kreisfreien Städte…
Pressemitteilung
17. Januar 2016
GRÜNE: Weise bestätigt massiven Handlungsbedarf bei Sprach- und Integrationskursen
BAMF- und BA-Chef Weise hat bekannt gegeben, dass sich deutlich mehr Flüchtlinge zu den angebotenen Sprach- und Integrationskursen angemeldet haben als vorhergesehen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „In Deutschland fehlen Hunderttausende Plätze in Sprach- und Integrationskursen. Wir erkennen dringenden Handlungsbedarf, damit Integration…
Pressemitteilung
13. Januar 2016
GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen
Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die frauenpolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Ein Nein ist ein Nein! Gewalt gegen Frauen darf von niemandem toleriert werden. Das deutsche Strafrecht…
1 … 122 123 124 125 126 … 188