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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
2. Februar 2016
Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich
Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Die Verunreinigung von Gewässern durch Mikroschadstoffe ist bedenklich. Das ist das Ergebnis eines dreijährigen Projektes des Landes…
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2. Februar 2016
Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen
Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg. Das belegt auch wieder die neuste Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosenquote ist nicht gestiegen. Während sie im Januar 2015 noch bei 5,7…
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29. Januar 2016
Richtige Balance zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung der Hochschulen
Heute wurde der Abschlussbericht der „Imboden-Kommission“ zur Exzellenzinitiative der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern überreicht. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: „Die Empfehlungen der „Imboden-Kommission“ bieten eine hilfreiche Perspektive, um eine Bilanz zu den bisherigen Wirkungen der Exzellenzinitiative zu ziehen. Sie geben interessante Anregungen für…
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29. Januar 2016
Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf
Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Damit Integration gelingt, brauchen wir die richtigen Angebote. Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt.  Integration ist ein…
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28. Januar 2016
Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung
Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Mit Besorgnis stellen wir fest, dass auch in Rheinland-Pfalz Versuche zur Gründung sogenannter Bürgerwehren zunehmen. Wir wissen, Initiativen stammen fast immer aus rechtsextremen Zusammenhängen oder werden massiv von ihnen unterstützt. Hooligans und Nazis…
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28. Januar 2016
GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert
Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir brauchen in Deutschland ein Recht auf Integration. Das zeigen die Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen zu den Sprach- und Integrationskursen…
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27. Januar 2016
Waldzustandsbericht: Verbesserung des Waldzustandes bleibt eine langfristige Mammutaufgabe
Heute wurde im Plenum der Waldzustandsbericht behandelt. Dazu äußert sich Anna Neuhof, forstpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag: „Der Waldzustandsbericht 2015 zeigt: Fast 75 Prozent des Waldes in Rheinland-Pfalz weist Schäden auf – Grund zur Entwarnung ist also nicht gegeben.“ Allerdings, so Neuhof weiter, zeigten sich strukturreiche Mischwälder erheblich widerstandsfähiger…
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27. Januar 2016
Aus der Geschichte lernen – Klares Bekenntnis gegen Rechts
Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Nils Wiechmann: „Das heutige Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hat uns wieder…
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