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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
19. Dezember 2016
Eveline Lemke Präsidentin der Karlshochschule International University
Zur Wahl der bildungs- und wissenschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Eveline Lemke, zur Präsidentin der Karlshochschule International University, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns mit Eveline Lemke über ihre Berufung an die Karlshochschule International University. Eveline Lemke wird bis zum 1. April weiter…
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16. Dezember 2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG): Auf GRÜNEN Druck Verbesserungen erkämpft
Heute hat im Bundesrat die abschließende Abstimmung über das Bundesteilhabegesetz stattgefunden. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Gemeinsam mit den Verbänden behinderter Menschen haben wir GRÜNE es geschafft, wesentliche Verbesserungen zum Entwurf des BTHG zu erreichen.  Anders als im Regierungsentwurf vorgesehen haben wir GRÜN mitregierten…
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14. Dezember 2016
GRÜNE Verkehrspolitik wirkt: Rheinland-Pfalz im Länderranking auf Platz 2
Das Qualitätsforschungsinstitut Quotas hat im Auftrag von Allianz pro Schiene, BUND und dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat einen wissenschaftlichen Ländervergleich zum Thema nachhaltige Mobilität erstellt. Folgende Kriterien wurden dabei einbezogen: Verkehrssicherheit, Lärmminderung, Flächenverbrauch, Klimaschutz und Luftqualität. Rheinland-Pfalz hat unter den Ländern den 2. Platz belegt. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der…
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14. Dezember 2016
Gesellschaft gestalten, Klima retten und Haushalt konsolidieren – GRÜNE sehen Landeshaushalt für die Zukunft gut aufgestellt
Zur Haushaltsdebatte im Landtag äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Rheinland-Pfalz unterstützt umfassend die Integration der neu zugezogenen Menschen. Wir schaffen Perspektiven, unterstützen beim Spracherwerb und der Integration in den Arbeitsmarkt. So gestalten wir unsere Gesellschaft und geben vor Krieg geflohene Menschen die Chance, bei uns eine neue Heimat…
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7. Dezember 2016
GRÜNES Engagement hat sich gelohnt: Mehr Züge ab Sonntag
Zum Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn AG am kommenden Sonntag teilt die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit: „Über Monate hinweg habe ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aller GRÜNEN-Landtagsfraktionen gegenüber dem Bund für eine auskömmliche Finanzierung des Schienen-Nahverkehrs eingesetzt. Nach der Einigung über die Erhöhung der sogenannten Regionalisierungsmittel…
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6. Dezember 2016
Kosten für Atomindustrie treffen uns alle – Politischer Schlingerkurs von Merkel nutzt Atomindustrie
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Atomausstieg keine Enteignung war, die Atomindustrie aber trotzdem entschädigt werden soll. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz: „Das Bundesverfassungsgericht hat anerkannt, dass Kernenergie eine Hochrisikotechnologie ist. Diese Tatsache hat die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung unter Merkel ignoriert und sich…
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2. Dezember 2016
Sanierung und Instandhaltung müssen Vorrang haben
Zur Veröffentlichung des Entwurfs des Landesstraßenbauprogramms nimmt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, Stellung: „Wie in der Koalitionsvereinbarung beschlossen sollen sich die Ausgaben für das Landesstraßenbauprogramm auf rund 120 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Der weitaus größte Teil, rund 94%, sind für die Instandhaltung des vorhandenen…
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