Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier
Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt Dr. Bernhard Braun für die GRÜNE Delegation aus Rheinland-Pfalz: „Wir gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand in turbulenten Zeiten. Wir erwarten klare Signale, dass sich der Bundespräsident um zentrale Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts kümmert und sich gegen…
GRÜNEN-Anfrage zeigt: Moorrenaturierung ist unverzichtbare Investition in Klimaschutz
Der umweltpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den geplanten Projekten zur Moorrenaturierung in Rheinland-Pfalz gestellt. Die Antwort zeigt, wie wichtig Moore als Kohlenstoffspeicher sind. Obwohl sie nur ein bis zwei Prozent der Erde ausmachen, speichern sie Schätzungen zufolge 550 Gigatonnen Kohlenstoff.…
Neue Blitzer: GRÜNE begrüßen Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit
In Rheinland-Pfalz sind neue Radaranlagen geplant, die ersten werden in dieser Woche installiert. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Wer Straßen sicherer machen will, muss Raser stoppen. Wir haben eine verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung schon lange gefordert und begrüßen die Installation von weiteren fünfzehn Anlagen auf Bundesfernstraßen, wie…
Presseausschluss beim ENF-Kongress: Klarer Rechtsverstoß
Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat die Landesregierung den willkürlichen Ausschluss von einzelnen JournalistInnen vom ENF-Kongress in Koblenz rechtlich geprüft. Heute wurden die Ergebnisse im Medienausschuss vorgestellt.  Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher: „Die Ergebnisse der rechtlichen Prüfung sind klar: Die ENF-Fraktion hat gegen elementare europäische Grundrechte…
Green Hospital – eine zukunftsweisende Auszeichnung für Krankenhäuser
Heute hat Umweltministerin Ulrike Höfken die Auszeichnung „green hospital Rheinland-Pfalz“ im Umweltausschuss vorgestellt. Dazu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Die Auszeichnung ‚green hospital‘ ist zukunftsweisend, weil sie Anreize für ein modernes, fortschrittliches Krankenhaus schafft. Ausgezeichnet werden können Krankenhäuser, die ressourcenschonend wirtschaften und insgesamt auf Nachhaltigkeit…
Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen
Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler: „Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel. Bei der Anhörung ist völlig klar geworden, dass unser Weg…
S-Bahn Zweibrücken-Homburg: Rheinland-Pfalz stärkt über Landesgrenzen hinweg nachhaltige Mobilität
Zur geplanten Reaktivierung des Streckenabschnitts zwischen Zweibrücken und Homburg und der damit verbundenen S-Bahn-Verbindung zwischen den beiden Städten erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:   „Endlich gibt es grünes Licht für dieses S-Bahn-Projekt. Wir begrüßen die Entscheidung des Ministerrats, das Engagement bei der Reaktivierung der Strecke Homburg…