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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
25. September 2020
GRÜNE Fraktionsvorsitzendenkonferenz: Klimaschutz als Konjunkturprogramm
Während ihrer Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Stuttgart werden die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und aus Europa heute konkrete Maßnahmen vorlegen, um den Klimaschutz auf allen Ebenen voranzutreiben und die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten. Dazu erklärt der teilnehmende rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun, der im Anschluss an die Konferenz auch beim Klimastreik…
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23. September 2020
Herbstklausur: GRÜNE Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Radverkehr
Bei ihrer Herbstklausur in Alzey haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz als Ergebnis intensiver Gespräche über die Mobilitätswende ein Positionspapier zum Thema Radverkehr verabschiedet. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Noch immer ist der Verkehrssektor bundesweit für ein Fünftel des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Wenn wir die Pariser Klimaziele erreichen wollen, brauchen…
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17. September 2020
Parlament verabschiedet soliden Nachtragshaushalt – Klarer Fokus auf Klimaschutz
In der heutigen Plenarsitzung hat das Parlament den von der Landesregierung vorgelegten zweiten Nachtragshaushalt und die Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ verabschiedet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Mit dem heute verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt und dem Sondervermögen hat das rheinland-pfälzische Parlament…
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9. September 2020
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern – Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500…
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5. September 2020
Klima-Retten-Kongress der GRÜNEN Landtagsfraktion: Klimaschutz muss das übergeordnete Ziel sein
Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur wenn alle zusammenarbeiten, wird es gelingen, die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten und den Klimakollaps unseres Planeten noch zu verhindern. Umso wichtiger ist es, in den Dialog zu treten und gemeinsam Konzepte und Ideen für wirksamen Klimaschutz in allen Bereichen zu entwickeln. Unter diesem Motto hat…
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28. August 2020
Befragung der Ministerpräsidentin: Rückendeckung für Erneuerbare Energien nötig
In der heutigen Befragung der Ministerpräsidentin hat die GRÜNE Landtagsfraktion sich nach den Plänen für den zukünftigen Ausbau Erneuerbarer Energien zur Einhaltung der Pariser Klimaziele erkundigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Um den Klimakollaps unserer Erde noch zu verhindern, müssen wir unseren CO2-Ausstoß drastisch reduzieren. In Paris wurde…
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27. August 2020
Zweiter Nachtragshaushalt: Schwung für die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft
Heute hat das Parlament sich in erster Beratung mit dem von der Landesregierung vorgelegten zweiten Nachtragshaushalt und der Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Rheinland-Pfalz hat zu Beginn der Coronakrise mit dem ersten Nachtragshaushalt Mittel…
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20. August 2020
GRÜNE Fraktion begrüßt geplante Ausweitung der Schulbusflotte zum Infektionsschutz
Die Landesregierung hat heute angekündigt, für den Einsatz von zusätzlichen Bussen zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern bis zu 90 Prozent der Kosten zu übernehmen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung umfangreiche Fördermittel für eine Ausweitung der Schulbusflotten bereitstellen…
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18. August 2020
Rheinland-Pfalz investiert in eine klimagerechte Zukunft
Heute hat die Landesregierung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise vorgestellt. Dieser sieht Ausgaben in Höhe von über einer Milliarde Euro für ein Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard…
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