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Pressemitteilung

17. September 2016

Gratulation an Bischof Georg Bätzing

Heute ist Georg Bätzing zum neuen Bischof von Limburg geweiht worden. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Ich gratuliere Bischof Bätzing zu seinem neuen Amt und bin mir sicher, dass er seiner Verantwortung gerecht wird. Der neue Oberhirte von 635.000 Katholiken in Rheinland-Pfalz und Hessen ist ein…

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15. September 2016

Divestment für Rheinland-Pfalz – GRÜNE sorgen für klimaschonende Investitionen mit Landesmitteln

Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat der Landtag heute beschlossen, Investitionen mit Landesmitteln an wirtschaftlichen, sozialen und ökologisch nachhaltigen Kriterien auszurichten. Der Landtag fordert zudem eine Divestment-Strategie für das Land Rheinland-Pfalz, um Investitionen in klimaschädliche Unternehmen zu unterbinden. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher…

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8. September 2016

GRÜNE verlangen Aufklärung zu Phosgen-Vorfällen

Im Stammwerk Ludwigshafen der BASF gab es laut Rheinpfalz vom 08.09.2016 am 15. Juni 2016 einen Vorfall mit der hochgiftigen Chemikalie Phosgen. Dabei waren zwei Mitarbeiter der hochgiftigen Chemikalie potentiell ausgesetzt. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun mit: „Ich erwarte eine umgehende Aufklärung über die Vorkommnisse bei der BASF.…

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8. September 2016

Vorwürfe entkräftet

Zur heutigen Sonderausschusssitzung äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Schon nach kurzer Zeit wurde deutlich, dass die Anwürfe der CDU gegenüber der Ministerpräsidentin keine Substanz haben. Die Landesregierung hat klargestellt, dass es ihr Anliegen war, die Verhandlungen zügig durchzuführen, was aber nicht bedeute, die Ministerpräsidentin habe Termine vorgegeben. Heute…

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1. September 2016

Verkaufsprozess des Flughafens muss störungsfrei weitergehen

Zu den Entwicklungen rund um den Hahn und das Verhalten der CDU-Opposition äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Für uns ist es wichtig, dass der Verkauf im Rahmen des derzeitigen Bieterprozesses zu einem positiven Ende geführt wird. Es dürfen mittelfristig keine weiteren Steuergelder in den Betrieb eines Flughafens gesteckt…

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24. August 2016

Prävention ist das A und O

Aktuell wird diskutiert, was die islamistischen Anschläge in Deutschland für politische Folgen haben sollen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Wenn wir verhindern wollen, dass sich junge Menschen radikalisieren, müssen wir auf Prävention setzen. In Rheinland-Pfalz wird Prävention ernst genommen. Der Ruf nach immer mehr Überwachungsstaat ist dagegen…

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24. August 2016

100-Tage-Bilanz

Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun zieht eine Bilanz über die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung: „Wir hatten einen guten Start in die neue Legislaturperiode. Wichtig ist dabei insbesondere, dass wir als Ampelkoalition bei allen Themen eine gute Gesprächskultur pflegen. Nur so können wir die Herausforderungen von morgen angehen. Dafür haben…

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19. August 2016

Bildungsmonitor belegt: Rheinland-Pfalz bei der Integration durch Bildung spitze

Zum Bildungsmonitor 2016 erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und Eveline Lemke, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Dr. Bernhard Braun: „In der Rubrik „Integration“ belegt Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich den zweiten Platz. Darauf können wir stolz sein. Das zeigt, dass wir mit den Deutsch-Intensivkursen die richtigen…

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11. August 2016

Doppelpass hilft bei Integration

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler: Dr. Bernhard Braun: „Der Doppelpass fördert die Einbürgerung und ist damit eine Errungenschaft in einer modernen Gesellschaft, die zur Integration beiträgt. Viele Menschen in Deutschland kommen…

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Zweite Rheinbrücke Wörth falsches verkehrspolitisches Signal

Zu aktuellen Äußerungen zur Zweiten Rheinbrücke Wörth teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, sowie Bernhard Braun, regionaler Abgeordneter der Fraktion, mit: „Wir stehen zu unserer Forderung: Eine leistungsfähige Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe ist dringend erforderlich! Eine zweite Querung ist hingegen weder verkehrspolitisch noch…

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