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26. Oktober 2016

GRÜNE: BASF-Sicherheitskonzept überarbeiten

Nach dem schweren Unglück bei der BASF teilt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun mit: „Die jüngsten tragischen Ereignisse mit drei Todesopfern im BASF-Werk verdeutlichen: Das Sicherheitskonzept bei der BASF muss ständig überarbeitet und erneuert werden. Die Gesundheit und der Schutz für die Werksangehörigen sowie Anwohnerinnen und Anwohner…

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17. Oktober 2016

Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF – Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an

Anlässlich der heutigen Explosion bei der BASF in Ludwigshafen zeigen sich die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) erschüttert. Eine gemeinsame Sondersitzung der dafür zuständigen Landtagsausschüsse soll die Ursachen und Folgen der Explosion klären: „Die Explosion auf dem Werksgelände der…

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11. Oktober 2016

Nach BASF-Unfall: Umgang mit Phosgen kann keine Dauerlösung sein

Der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun hatte gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher Andreas Hartenfels nach einem BASF-Unfall, bei dem Mitarbeiter mit einer geringen Menge der hochgiftigen Chemikalie Phosgen in Berührung kamen, eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gestellt. Dazu äußert sich Dr. Braun folgendermaßen: „Wenn man Phosgen…

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7. Oktober 2016

Mehr Geld vom Land an die Kommunen

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Ergebnisse der Gespräche mit den Kommunen verkündet, wie die zusätzlichen Bundesmittel für Integration verteilt werden sollen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Es ist erfreulich, dass die Gespräche mit den Kommunen auf Augenhöhe ablaufen. Uns allen ist Integration sehr wichtig und uns…

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5. Oktober 2016

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig!

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will, sie habe nichts gewusst, nichts gesehen und nichts geahnt, ist unglaubwürdig. Wenn ein Spender dauerhaft so viel spendet, dass er…

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30. September 2016

Bonn soll Bundesstadt bleiben

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich erneut für den Erhalt von Bonn als Bundesstadt ausgesprochen. Dazu ist auch eine gemeinsame fraktionsübergreifende Resolution beschlossen worden. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Bonn ist als Bundesstadt ein Kompetenzzentrum für Deutschland und wir wollen, dass das weiterhin so bleibt.…

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30. September 2016

BASF-Unfall muss aufgeklärt werden

Am 15. Juni 2016 hat es im Stammwerk Ludwigshafen einen Unfall mit Phosgen gegeben, eine hochgiftige Chemikalie. Zudem berichtet die BILD-Zeitung über ein internes Papier. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun: „Sollte es stimmen, dass die BASF den Unfall vertuschen wollte, dann wäre das…

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27. September 2016

Europa aus Rheinland-Pfalz gestalten

Zu den Sitzungen des Ministerrates und des Ausschusses für Europa und Eine Welt in Brüssel am 27. und 28. September 2016 erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, und Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher und Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt: Dr. Bernhard Braun: „Die…

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22. September 2016

Unternehmen streiten im Land für den Klimaschutz

Anlässlich des heutigen Unternehmertages des Verbands für Wirtschaft und Umwelt e.V. (VWU) in Mainz diskutieren Fachleute über das Thema „Zeitenwende - Populismus statt Klimaschutz? Was bleibt übrig von der Energiewende in Rheinland-Pfalz?“. Der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Andreas Hartenfels, ist Teilnehmer auf dem Podium. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard…

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20. September 2016

Landesgartenschau in Bad Neuenahr-Ahrweiler

Der Ministerrat hat heute entschieden, dass die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler stattfinden wird. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun: „Ich gratuliere Bad Neuenahr-Ahrweiler für den Zuschlag und freue mich sehr über diese Entscheidung. Das ist eine Chance für einen Aufbruch in der Region. Die…

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